Pressemeldungen

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20.08.2014

Prominenter Neueintritt bei den Grünen

Wenige Tag vor der geplanten Menschenkette in der Lausitz, bei der am Samstag Tausende gegen neue Tagebaue und für einen Ausstieg aus der Kohle demonstrieren wollen, haben die Grünen einen prominenten Neueintritt zu verzeichnen: Dr. Stefan Taschner, u.a. Sprecher des Berliner Energietisches, hat seine Mitgliedschaft im Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen erklärt. Mehr»

Berliner Grünen-Vorsitzender Daniel Wesener
15.08.2014

Solidarität mit den Berliner Muslimen

Wenn in Berlin Moscheen in Brand gesetzt werden, geht das uns alle etwas an. Die Berliner Muslime sind ein Teil dieser Stadt. Ein Angriff auf sie ist - wie Islamfeindlichkeit generell - ein Angriff auf alle Berliner und ihr Zusammenleben. Wir dürfen den mutmaßlichen Anschlag auf die Mevlana-Moschee deshalb nicht stillschweigend hinnehmen. Mehr»

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08.08.2014

Vernunft statt Ideologie - grünes Licht für die Legalisierung!

Eine konsequente Entkriminalisierung von Cannabisgebrauchern und die regulierte Abgabe an Erwachsene ist überfällig. Während andere Länder und einzelne Bundesstaaten in den USA hier voranschreiten, hält die deutsche Bundesregierung eisern an ihrer gescheiterten Verbotspolitik fest. Eine moderne Drogenpolitik und effektiver Jugendschutz sehen anders aus. Mehr»

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24.07.2014

Juden-Hass in unserer Stadt nicht dulden!

Die erneute gewaltsame Eskalation des Nahostkonflikts ist eine humanitäre Katastrophe und muss so rasch wie möglich beendet werden. Wir unterstützen alle, die sich ernsthaft für Verhandlungen und eine friedliche Lösung einsetzen. Wer aber Demonstrationen gegen den Gaza-Konflikt für antisemitische Stimmungsmache missbraucht, missbraucht das Leid der Menschen in Nahost für seine eigenen ideologischen Zwecke. Mehr»

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03.07.2014

Gerhart-Hauptmann-Schule: Ein guter Kompromiss, aber keine echte Lösung

Wir sind froh und erleichtert über den Kompromiss, den das Bezirksamt gestern mit den verbliebenen Flüchtlingen in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg ausgehandelt hat. Damit entspannt sich die akute Krisensituation vor Ort, die Polizei kann abziehen und der Alltag im Kiez wieder einkehren Mehr»

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01.07.2014

Verhandlungslösung für Gerhart-Hauptmann-Schule

Zu den heutigen Meldungen über ein Amtshilfeersuchen an die Polizei erklären die Berliner Grünen-Vorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Antje Kapek: Mehr»

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13.06.2014

Stadtfest: Grüne werben für Rehabilitation von verurteilten Schwulen und modernes Familienbild

Zum 22. Mal findet an diesem Wochenende das Lesbisch-Schwule Stadtfest rund um den Nollendorfplatz und die Motzstraße in Schöneberg statt. Unter dem Motto „Gleiche Rechte für Ungleiche“ werben auch in diesem Jahr viele queere Initiativen für die Rechte von und die Akzeptanz gegenüber Schwulen, Lesben, Bi- und Intersexuellen sowie Transpersonen. Die Grüne Landesarbeitsgemeinschaft QueerGrün ist mit einem Stand vertreten, den Abgeordnete aus dem Bundestag, dem Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen besuchen werden. Mehr»

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06.06.2014

Pannenserie bei Wahlen in Berlin nicht als peinliche Posse abtun

Die Pannenserie beim letzten Berliner Wahlgang wirft Fragen auf. Wenn am Wahltag Stimmzettel fehlen, Briefwahlstimmen verloren gehen und heute das Berliner Endergebnis wegen "wiedergefundener" Wahlbriefe korrigiert werden muss, ist das nicht akzeptabel. Wie würden deutsche Wahlbeobachter solche Vorgänge in Demokratien, die nicht zum Kreis der Industrieländer gehören, wohl kommentieren? Mehr»

Antje Kapek, Daniel Wesener und Ramona Pop: Berlin will einen Neuanfang
26.05.2014

Nach dem Volksentscheid: Berlin will einen Neuanfang

Herzlichen Glückwunsch an „100% Tempelhof“! Mehr»

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23.05.2014

Mehr Atomsicherheit in Europa: grenznahe Risiko-AKWs abschalten

Bettina Jarasch, Vorsitzende der Berliner Grünen, erklärt anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu den Risiken europäischer Atomkraftwerke: Mehr»


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