Pressemeldungen

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24.07.2014

Juden-Hass in unserer Stadt nicht dulden!

Die erneute gewaltsame Eskalation des Nahostkonflikts ist eine humanitäre Katastrophe und muss so rasch wie möglich beendet werden. Wir unterstützen alle, die sich ernsthaft für Verhandlungen und eine friedliche Lösung einsetzen. Wer aber Demonstrationen gegen den Gaza-Konflikt für antisemitische Stimmungsmache missbraucht, missbraucht das Leid der Menschen in Nahost für seine eigenen ideologischen Zwecke. Mehr»

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03.07.2014

Gerhart-Hauptmann-Schule: Ein guter Kompromiss, aber keine echte Lösung

Wir sind froh und erleichtert über den Kompromiss, den das Bezirksamt gestern mit den verbliebenen Flüchtlingen in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg ausgehandelt hat. Damit entspannt sich die akute Krisensituation vor Ort, die Polizei kann abziehen und der Alltag im Kiez wieder einkehren Mehr»

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01.07.2014

Verhandlungslösung für Gerhart-Hauptmann-Schule

Zu den heutigen Meldungen über ein Amtshilfeersuchen an die Polizei erklären die Berliner Grünen-Vorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Antje Kapek: Mehr»

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13.06.2014

Stadtfest: Grüne werben für Rehabilitation von verurteilten Schwulen und modernes Familienbild

Zum 22. Mal findet an diesem Wochenende das Lesbisch-Schwule Stadtfest rund um den Nollendorfplatz und die Motzstraße in Schöneberg statt. Unter dem Motto „Gleiche Rechte für Ungleiche“ werben auch in diesem Jahr viele queere Initiativen für die Rechte von und die Akzeptanz gegenüber Schwulen, Lesben, Bi- und Intersexuellen sowie Transpersonen. Die Grüne Landesarbeitsgemeinschaft QueerGrün ist mit einem Stand vertreten, den Abgeordnete aus dem Bundestag, dem Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen besuchen werden. Mehr»

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06.06.2014

Pannenserie bei Wahlen in Berlin nicht als peinliche Posse abtun

Die Pannenserie beim letzten Berliner Wahlgang wirft Fragen auf. Wenn am Wahltag Stimmzettel fehlen, Briefwahlstimmen verloren gehen und heute das Berliner Endergebnis wegen "wiedergefundener" Wahlbriefe korrigiert werden muss, ist das nicht akzeptabel. Wie würden deutsche Wahlbeobachter solche Vorgänge in Demokratien, die nicht zum Kreis der Industrieländer gehören, wohl kommentieren? Mehr»

Antje Kapek, Daniel Wesener und Ramona Pop: Berlin will einen Neuanfang
26.05.2014

Nach dem Volksentscheid: Berlin will einen Neuanfang

Herzlichen Glückwunsch an „100% Tempelhof“! Mehr»

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23.05.2014

Mehr Atomsicherheit in Europa: grenznahe Risiko-AKWs abschalten

Bettina Jarasch, Vorsitzende der Berliner Grünen, erklärt anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu den Risiken europäischer Atomkraftwerke: Mehr»

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07.05.2014

Klimakiller-Klingenberg bis 2016 umrüsten

Die Berliner Grünen fordern den Ausstieg Berlins aus der besonders  klimaschädlichen Braunkohle bis 2016. Das hat der Vorstand des Landesverbands beschlossen. „Berlin muss endlich ernsthafte Anstrengungen für den Klimaschutz unternehmen“, forderten die beiden Berliner Grünen-Vorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener heute bei einer Bild-Aktion vor Berlins größtem Klima-Killer, dem Kraftwerk Klingenberg. Im Vorfeld der bundesweiten Klima-Demo am Samstag in der Hauptstadt riefen sie den Senat auf, endlich entsprechende Gespräche mit Vattenfall aufzunehmen. Mehr»

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06.05.2014

Grüne sagen Teilnahme am Berliner CSD ab

Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) QueerGrün der Berliner Grünen nimmt 2014 nicht an der „Stonewall CSD Parade 2014“ des Berliner CSD e.V. teil. Nach monatelangen Diskussionen über die umstrittene Namensänderung der Parade mit dem Verein, seinen Mitgliedern und in der Community entschied die LAG QueerGrün nun, der Veranstaltung fern zu bleiben. Mehr»

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06.05.2014

Grüne werben mit Wowereit

Lustlos, planlos und von oben herab – so schaut Klaus Wowereit auf dem Grünen-Plakat zum Tempelhof-Volksentscheid, das die Partei heute in Berlin präsentiert hat. „Würden Sie diesem Mann noch einen Flughafen anvertrauen?“ lautet der Slogan des Plakats in Anspielung auf das BER-Desaster. Mehr»


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