Demokratischer Jahresauftakt

11.01.2012

Am kommenden Montag, den 16. Januar, treffen wir uns, auf Einladung der Abgeordneten Bene Lux und Dirk Behrendt, um 19.30 Uhr im Abgeordnetenhaus (Niederkirchner Str. 5, Nähe S/U-Bahnhof Potsdamer Platz) zu unserem Jahresauftakttreffen, bei dem wir uns über

- die LDK

sie ist am Samstag, den 21. Januar, ab 11.00 Uhr im Ballhaus Rixdorf (Kottbusser Damm 76) und das Hauptthema ist „Grüne Oppositionsführerschaft: Bessere Konzepte für Berlin“. Die Anträge und Änderungsanträge gibt es hier.

- Situation der LAGen und Abteilungen

Hier hat es im letzten Jahr einige neue Entwicklungen gegeben, die vielleicht zu einer umfangreicheren innerparteilichen Diskussion führen werden. So wurde in der Mitgliederverwaltung ein „KV Kreisfrei“ mit den Menschen, die ihr Stimmrecht in einer Abteilung haben, eingerichtet. Seitdem hat Berlin mehr BDK-Delegierte. Das war der Auslöser, um über die künftige Struktur der LAGen und Abteilungen im Landesverband Berlin zu reden.

- mögliche LA/LDK-Anträge

Letztes Jahr hatten wir Anträge zur Transparenz und dem Wahlrecht gestellt, die dann irgendwo zwischen Wahlprogramm und Wahlkampf untergingen. Wir können sie aber selbstverständlich für den Februar-LA oder die übernächste LDK hervorholen.

- Planung erstes Halbjahr 2012

Mögliche Themen:

- Sicherheitsdienste und das komplette Versagen im Kampf gegen Rechts

- Rechtsextremismus und Musik (zusammen mit der AG Aktiv gegen Rechts)

- Urheberrecht (zusammen mit Netzpolitik, Kultur, Wirtschaft,... - würde an die BDK-Debatte anknüpfen)

- Knast (Situation, Großbeeren, Sicherungsverwahrung)

- Wer wählt uns? (ich hatte die Tage einen sehr spannenden Vortrag von Infratest/Dimap gehört, der einige Diskussionen erden kann)

- Schrottimmobilien, Mitternachtsnotare und der Fall Michael Braun

und unsere Klassiker für die Nach-Oster-Wochen:

- Vorstellung des Datenschutzberichtes

- Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik

- Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes

immer mit den Erstellern und/oder Behördenleitern

- Bericht aus dem Abgeordnetenhaus

unterhalten wollen.

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