clara.herrmann am 08.06.2012

Rechtswidrige „Extremismusklausel“ endlich abschaffen!

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Die Klausel stellt Bündnisse und Initiativen unter Generalverdacht und ruft zur gegenseitigen Bespitzelung auf. Damit erzeugt sie ein Klima des Misstrauens. Für uns war und ist immer klar: Mit antidemokratischen Methoden lässt sich keine erfolgreiche Demokratiearbeit machen.

Ein Kommentar der Berliner Abgeordneten der Grünen, Clara Herrmann.

Der Kommentar ist im Störungsmelder erschienen.

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