Es ist so weit: Der Wahl-O-Mat zur Berlin-Wahl ist online. Bei der heutigen Pressekonferenz im Berliner Abgeordnetenhaus wurde das Online-Tool der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke und FDP waren die ersten, die den Wahl-O-Mat in Echtzeit ausprobieren konnten.

Seit der Wahl-O-Mat  2002 zum ersten Mal in den Niederlanden eingesetzt wurde, hat er sich als wichtiges Instrument der politischen Meinungsbildung etabliert. Bei der Bundestagswahl 2009 haben 6,3 Millionen Menschen vom Wahl-O-Mat Gebrauch gemacht. Vor allem junge Menschen nutzen das Internet, und so auch den Wahl-O-Mat, als Hauptinformationsquelle zur politischen Meinungsbildung. Nach Angaben der BpB sind 40 Prozent der Nutzer jünger als 30 Jahre und 7 Prozent geben an, nach der Befragung des Wahl-O-Maten wählen gehen zu wollen – obwohl sie es vorher nicht wollten. Damit ist der originäre Wunsch der politischen Bildung, die Jugend zur politischen Partizipation zu ermutigen, mehr als erfüllt.

Die Besonderheit: Die Thesen, die eine differenzierte Einschätzung der eigenen politischen Position ermöglichen sollen, sind von Jugendlichen formuliert. Jugendpartizipation ist auch ein wichtiges grünes Ziel. Wir wollen dafür sorgen, dass junge Menschen endlich nicht nur mitreden, sondern auch mitbestimmen können. Zum Beispiel setzen wir uns dafür ein, dass Jugendliche in Berlin schon ab 16 bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus wählen dürfen. Schließlich geht es um die Zukunft ihrer Stadt!

Wie zu erwarten war, bescheinigt der Testdurchlauf mit dem Wahl-O-Mat der Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, Bettina Jarasch, die höchste Übereinstimmung mit den Grünen. Bettina Jarasch lobt die interessante Auswahl der Thesen, weist aber darauf hin, dass es für Bündnis 90/Die Grünen teilweise schwierig gewesen sei, eindeutig mit „Ja“ oder „Nein“ zu antworten. „Weil wir oft differenzierte Positionen haben, greift eine einseitige Positionierung in manchen Fällen zu kurz.“ Aber dafür gibt es ja dann die ausführlichen Antworten der Parteien, die das „Ja“, „Nein“ oder „Neutral“ begründen. Besonders freut sie sich als leidenschaftliche Titanic-Leserin übrigens über die überraschend hohe Übereinstimmung mit „Der Partei“.

Grün oder Grün? Zum Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung.