Solidarisches Berlin

Unser Ziel ist es, allen Berliner BürgerInnen gesellschaftliche Teilhabe und die Entfaltung der eigenen Möglichkeiten zu ermöglichen. Dafür müssen wir den sozialen Zusammenhalt stärken, gezielt Blockaden lösen und Benachteiligungen abbauen. Das ist eine gewaltige Aufgabe. Das enorme Haushaltsdefizit der Berliner Landesregierung erleichtert es nicht eben, sie zu bewältigen. Wir wollen es trotzdem wagen.

Unsere Ziele:

  • Wir wollen uns für eine aktive, effiziente und fantasievolle Wohnungspolitik einsetzen: Wohnen darf kein Luxus sein!
  • Wir wollen, dass alle dazu befähigt werden, den eigenen Lebensunterhalt selbst zu erwirtschaften. Durch gezielte Weiterbildung und Qualifizierung wollen wir dies unterstützen.
  • Wir wollen Gesundheitsprävention zu unserem Schwerpunkt machen und flächendeckend eine gute Gesundheitsversorgung für alle ermöglichen. Gesundheit ist Lebensqualität!
  • Wir wollen Berlin zu einer Stadt der Vielfalt machen, in der jede und jeder so leben kann, wie es ihr oder ihm entspricht. Diskriminierung gibt es mit uns nicht! 
22.02.2012

Schweigeminute für die Opfer

Gemeinsam mit DGB und BDA rufen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf, am 23. Februar 2012 der Opfer rechtsextremistischer Gewalt in Deutschland zu gedenken. Mehr»

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07.02.2012

Westerwelle muss wegen homosexuellenfeindlichem Gesetz in Russland demarchieren

Heute hat das Stadtparlament von St. Petersburg auf Initiative der Kreml-Partei „United Russland“ ein Gesetz in zweiter Lesung verabschiedet, dass die „Propaganda für Homosexualität“ unter Strafe stellt. Dazu erklärt Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und menschenrechtspolitischer Sprecher. Mehr»

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04.02.2012

Hassgesetz gegen Homosexuelle in St. Petersburg stoppen

Nach Informationen der russischen NGO „Coming Out“ wird das umstrittene Propaganda-Gesetz, dass die Aufklärung über Homosexualität unter Strafe stellt, voraussichtlich am Mittwoch in zweiter und evtl. letzter Lesung verabschiedet. Dazu erklärt Volker Beck,  Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und menschenrechtspolitischer Sprecher. Mehr»

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28.01.2012

FDP geht mit Bauerfängermethoden auf Stimmenfang bei Homosexuellen - Wahlversprechen von 2009 nicht umgesetzt

Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt zum Grundsatzprogrammentworf der FDP. Mehr»

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24.01.2012

Beschlüsse der LDK vom 21. Januar 2012

17,6 Prozent der WählerInnen haben uns Berliner Bündnisgrünen bei der letzten Wahl ihre Stimme gegeben, mehr als je zuvor. Dieses Ergebnis ist für uns Ansporn und Verpflichtung zugleich. Denn nicht allein die Anzahl der WählerInnenstimmen macht uns Grüne zur Oppositionsführerin, sondern unsere politische Arbeit innerhalb und außerhalb des Parlaments. Wir wollen öffentlichen Druck aufbauen, indem wir mit guten Ideen und überzeugenden Konzepten Alternativen zur Regierungspolitik mit der Stadtgesellschaft entwickeln und so die auch für die Umsetzung wichtigen Gruppen an einen Tisch bringen und den rot-schwarzen Senat treiben. Mehr»

Genderkonferenz 2012 am 25.02. ab 13 Uhr im Ballhaus Rixdorf, Berlin
21.01.2012

GESCHLECHTER.GRENZEN.LOS - Grüne Genderkonferenz 2012 am 25.02. ab 13 Uhr im Ballhaus Rixdorf in Berlin

Wir laden Interessierte,  Expert_Innen  und spannende Referent_Innen ein mit uns zukunftsweisende Berliner Politik zu entwickeln! In Panels, Workshops und Podiumsdiskussionen habt Ihr die Möglichkeit zu diskutieren bis euch die Köpfe rauchen. Wir freuen uns auf euch! Mehr»

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18.01.2012

Update: Nazi-Aufmarsch in Dresden stoppen!

Am 13. Februar und am 18. Februar werden wieder tausende Nazis zu Europas größten Naziaufmärschen erwartet. Gerade vor dem Hintergrund der schrecklichen Mordserie durch das in Sachsen untergetauchte Neonazi-Trio gilt für uns Grüne mehr denn je: Wir geben den Nazis keinen Meter Straße preis! Mehr»

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13.01.2012

Fotodokumentation: 1. Grünes Stadtgespräch

Unter dem Motto: "Wofür braucht Berlin die GRÜNEN?" diskutierten VertreterInnen der Stadtgesellschaft gemeinsam mit BündnisGrünen am 6. Januar 2012 im Pfefferberg (Prenzlauer Berg ). Dabei ging es auch um folgende Fragen: Wie ist der Blick von außen auf die Grünen, welche Erwartungen verbinden die Menschen mit uns, welche Akzente sollten wir setzen und welche politische Kultur muss dabei im Mittelpunkt stehen? Wir berichten darüber in einer kurzen Fotodokumentation Mehr»

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10.01.2012

Angriffe des Papstes auf die Ehe von Homosexuellen verletzen die Religionsfreiheit

Volker Beck, erster Parlamentarischer Geschäftsführer und menschenrechtspolitischer Sprecher, erklärt zu den Äußerungen des Papstes, der die Ehe für Homosexuelle und das Adoptionsrecht für Homosexuelle verurteilt hat und in diesem Zusammenhang vor "Bedrohung für die menschliche Würde und sogar für die Zukunft der Menschheit" warnt. Mehr»

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09.01.2012

Anzeige gegen rechtsextreme Gruppe "Nationaler Widerstand"

Anja Kofbinger und Thomas Birk, queerpolitische SprecherInnen, sagen zur Strafanzeige gegen den "Nationalen Widerstand". Mehr»