Solidarisches Berlin

Unser Ziel ist es, allen Berliner BürgerInnen gesellschaftliche Teilhabe und die Entfaltung der eigenen Möglichkeiten zu ermöglichen. Dafür müssen wir den sozialen Zusammenhalt stärken, gezielt Blockaden lösen und Benachteiligungen abbauen. Das ist eine gewaltige Aufgabe. Das enorme Haushaltsdefizit der Berliner Landesregierung erleichtert es nicht eben, sie zu bewältigen. Wir wollen es trotzdem wagen.

Unsere Ziele:

  • Wir wollen uns für eine aktive, effiziente und fantasievolle Wohnungspolitik einsetzen: Wohnen darf kein Luxus sein!
  • Wir wollen, dass alle dazu befähigt werden, den eigenen Lebensunterhalt selbst zu erwirtschaften. Durch gezielte Weiterbildung und Qualifizierung wollen wir dies unterstützen.
  • Wir wollen Gesundheitsprävention zu unserem Schwerpunkt machen und flächendeckend eine gute Gesundheitsversorgung für alle ermöglichen. Gesundheit ist Lebensqualität!
  • Wir wollen Berlin zu einer Stadt der Vielfalt machen, in der jede und jeder so leben kann, wie es ihr oder ihm entspricht. Diskriminierung gibt es mit uns nicht! 
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12.06.2013

Weiterhin gilt: Öffnung der Ehe kommt nur mit Grün

Sören Landmann und André Stephan, Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Schwulenpolitik und Anna Paul und Catharina Jäger, Sprecherinnen der Bundesarbeitsgemeinschaft Lesbenpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklären zum Ausgang des Grünen Mitgliederentscheids. Mehr»

QueerGrüne Flagge zeigen gegen Homo- und Transphobie im Sport!
11.06.2013

Kick it like QueerGrün!

Pünktlich zum meteorologischen Sommeranfang am 1. Juni 2013 hieß es wieder mal „Zeig Respekt für Lesben und Schwule!“ bei den vom Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) veranstalteten Respect Gaymes im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark. Mehr»

Zur gemeinsamen Absicherung sind höhere und längere Zahlungen möglich
11.06.2013

EU-Arbeitslosigkeitsmindestversicherung als automatischen Stabilisator für die Währungsunion

Dieser Beschluss der LAG Europa Berlin-Brandenburg vom 10. Juni 2013 ist Ergebnis einiger Sitzungen und einer Gruppe von LAG-Mitgliedern. Die Europäische Arbeitslosigkeitsmindestversicherung (EALMV) löst teilweise ein wichtiges Problem, das in die Eurokrise geführt hat und kann künftig die Arbeitslosigkeit vieler EuropäerInnen verhindern oder in Krisen das Niveau der sozialen Sicherung praktisch absichern. Vor allem ist sie ein makroökonomisches Instrument, um Konjunkturschwankungen zwischen den Staaten zu verringern und damit die Geldpolitik gegen Blasenbildung und Rezessionen werden zu lassen.

Ein erläuternder Artikel dazu von Manuel Müller findet sich hier, eine Materialsammlung hier. Mehr»

QueerGrün
10.06.2013

Helfer*innen für das Lebisch-schwule Stadtfest am 15. und 16. Juni gesucht!

Liebe QueerGrüne, liebe Freund*innen, 

nach tollen und für unsere Gegner*innen torreichen Spielen bei den Respect Gaymes geht der queere Veranstaltungsmarathon weiter. Wir freuen uns, euch alle zu unserem Stand beim Lesbisch-Schwulen Stadtfest am 15. und 16. Juni rund um die Motzstraße einzuladen. Thematisch steht das Fest auch in diesem Jahr wieder unter dem Motto "Gleiche Rechte für Ungleiche". Mehr»

Schema der Europäischen Arbeitslosigkeitsmindestversicherung
03.06.2013

Mo, 10. Juni: Papiere Arbeitslosigkeitsversicherung, Grillini, EU-online-Vorwahlen

Wie immer um 19 Uhr im Abgeordnetenhaus wollen wir v.a. unsere angefangenen Papiere vor der Sommerpause beschließen:
TOP 1
: Berichte (kurz!): BAG Europa, Schlüsselprojekt 55-Kampagne
TOP 2:Beschluss über das Papier zur Europäischen Arbeitslosigkeitsmindestversicherung (EALMV), Entwurf hängt an
TOP 3: weitere Planung zu den EU-online-Vorwahlen, Antrag folgt
TOP 4: Beschluss über das weitere Verfahren/Papier-Entwurf gemeinsam mit den Berliner Grillini, Entwurf hängt an (evtl. folgt veränderte Version)
TOP 5: Vorbereitung der Brüssel-Fahrt der LAG
TOP 6: Sonstiges, nächste Treffen/Sommerpause Mehr»

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31.05.2013

Rot-schwarz verweigert russischen Lesben, Schwulen und Transgender die Solidarität

Anja Kofbinger und Thomas Birk, queerpolitische Sprecher_innen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, erklären zur gestrigen Ablehnung der Entschließung zu den Menschenrechten in Moskau
  Fassungslos müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die schwarz-rote Koalition auf der gestrigen Plenarsitzung ausgerechnet zu Beginn der Pride-Weeks eine an die Partnerstadt Moskau gerichtete Entschließung gegen das geplante russische Antihomosexuellengesetz abgelehnt hat... Mehr»

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23.05.2013

QueerGrün spielt, feiert und demonstriert - macht mit!

 Der Juni ist wieder voller queerer Ak Mehr»

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17.05.2013

Bestes Mittel gegen Homophobie: Gleichstellung

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie, erklärt Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und menschenrechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag: Mehr»

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15.05.2013

Keine Streichung bei Frauenprojekten - Demonstration am 17.05.2013 um 11 Uhr vor der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales

Anja Kofbinger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin, und Heiko Thomas, gesundheitspolitischer Sprecher der Abgeordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, sagen anlässlich der Streichungen bei Frauen- und Lesbenprojekten: Mehr»

Anja Kofbinger, MdA
09.05.2013

Kürzungen bei gemeinnützigen Projekten – Senator Czaja stellt sich selbst ein Armutszeugnis aus

Anja Kofbinger, frauen- und queerpolitische Sprecherin, und Heiko Thomas, gesundheitspolitischer Sprecher, sagen zu den Kürzungen bei der „Lesbenberatung“ und dem „Familienplanungszentrum“: Mehr»