LAG Europa: Neuer Wind für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Datum

  • 03.09.14 19:00 Uhr

Seit dem Ausbruch der Wirtschaftskrise in Europa war die EU meist mit sich selbst beschäftigt: Stützungsfonds und -zahlungen für den angeschlagenen Finanzsektor, eine breite und andauernde Diskussion über eine gemeinsame Fiskalpolitik und Finanzmarktregulierung sowie die Rolle der EZB. In diesen Diskussionen ist die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik in den Hintergrund geraten – trotz der massiven Umwälzungen in Europas direkter Nachbarschaft. Der arabische Frühling hat selten demokratische Fortschritte, sondern meist Instabilität und bewaffnete Auseinandersetzungen bis hin zum Bürgerkrieg gebracht. Der Nahe Osten versinkt im Chaos, der Ausblick für Libyen und Ägypten ist auch eher negativ. In der Ukraine könnte sich der nationale Konflikt schnell in einen internationalen Krieg ausweiten – in jedem Falle aber werden die Ereignisse dort das Verhältnis zu Russland nachhaltig verändern. Zur gleichen Zeit tritt die Türkei mehr und mehr als selbstbewusster Akteur auf, die ihren Einfluss im Mittelmeerraum geltend machen will.

Die EU stand diesen Ereignissen meist passiv oder mit geteilter Meinung gegenüber. Die militärische Intervention in Libyen hat die Gespaltenheit der Union deutlich gemacht. Gegenüber den Ereignissen im Nahen Osten zeigt sich die Sprach- und Konzeptlosigkeit der EU in ihrer Außenpolitik. Auf den/die neue/n Außenbeauftragte/n warten also eine Reihe von Herausforderungen.

Auch wir Grünen müssen, in Deutschland und Europa, zu den Ereignissen Stellung beziehen. Die Liste ist lang: Migration, Demokratie und Entwicklung, Terrorismus, aber auch politische Stabilität und eventuelle, militärische Intervention. Wir wollen dazu mit euch zusammen Themen identifizieren und Konzepte erarbeiten, wie Grüne Positionen für eine europäische Außenpolitik aussehen können. Dazu treffen wir uns auf Einladung von Anja Schillhaneck, europapolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im AGH, am 3.9.2014 im Abgeordnetenhaus Berlin in der Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin. Beginn ist wie üblich um 19:00 Uhr, der Raum wird unten angeschrieben. Danach geht es zum Weiterdiskutieren in die Stadtklause, eine gemütliche Eckkneipe einen Katzensprung vom Abgeordnetenhaus entfernt.

Datum

  • 03.09.14 19:00 Uhr