Mauerstreifzüge mit Michael Cramer 
Wann: Sa 7. Aug. 2010 14:00 bis 16:00
Wo: Start Bahnhof Hennigsdorf
Alle Touren beginnen jeweils 14 Uhr - bei jedem Wetter.

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Ein erster Rückblick

Eine Konferenz mit internationaler Beteiligung und grüner Prominenz

fand am 8. September im Ernst Reuter Haus in Berlin statt. In zwei hochkarätig besetzten Podiumsdiskussionen wurde über die Umgestaltung der sozialen Sicherungssysteme, die bedarfsorientierte Grundsicherung bzw. das Grundeinkommen und über die Modelle gesprochen.

Steffi Lemke, politische Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/ Die Grünen, moderierte nach einem Einführungsvortrag von Prof. Dr. Michael Opielka, von der FH Jena, Institut für Sozialökologie Königswinter, das Auftaktpodium mit Brigitte Pothmer, MdB und Astrid Rothe Beinlich, frauenpolitische Sprecherin des Bundesvorstands sowie mit Prof. Dr. Michael Opielka.

In insgesamt 6 Foren, mit Themen und Fragestellungen wie Arbeit, Beschäftigung und Grundeinkommen? Ist die Bedarfsgemeinschaft: Ein Auslaufmodell?!, Zur Finanzierung sozialer Sicherungssysteme, Wege zum Grundeinkommen, oder Grundsicherung oder Grundeinkommen aus feministischer Sicht und zur Grundeinkommensdiskussion in Europa, wurde diskutiert .

Über 160 TeilnehmerInnen und ReferentInnen, haben sich lebhaft über die Unterschiede von Grundsicherung oder Grundeinkommen ausgetauscht.

Themen waren u.a. die Entkopplung der Einkommensarten von Arbeit, flankierende Maßnahmen zur Neuentwicklung von „Sozialen Sicherungssystemen“, sowie die Ausgestaltung von Hilfeleistungssystemen und die Bekämpfung von Armutsrisiken, sowie die Durchlässigkeit und Zugänge zur Bildungs- und Arbeitsgesellschaft.

Es wurden Kontroversen und Eckpunkte zur Ausgestaltung einer Existenzsicherung thematisiert, wie z.B. Bedarfsgerechtigkeit oder Bedarfsprüfung contra Bedingungslosigkeit, Leistung verlangt Gegenleistung, Reich und dann noch Grundeinkommen?, Existenzsicherung und andere Sozialtransfers, Erwerbspause und Existenzsicherung, ein Grundeinkommen für alle?, auf nationalstaatlicher oder auf EU - Ebene, die Menschenwürde und das Verhältnis zu Grundsicherung bzw. Grundeinkommen, oder das Argument Grundeinkommen als Stilllegungsprämie?

Die abschließende Podiumsdiskussion „Von der Grundsicherung zum Grundeinkommen…“ wurde von Hannes Koch, Redakteur der taz moderiert. In dieser Debatte sind die unterschiedlichen Perspektiven aus grüner Sicht noch einmal explizit herausgestellt worden.

Im Podium diskutierten Bundestagsvizepräsidentin, Katrin Göring Eckardt, MdB, die Kuratorin und ehemalige Kultursenatorin von Berlin, Adrienne Göhler, der Bundesvorsitzende Reinhard Bütikofer, sowie Günter Sölken vom parteiübergreifenden Netzwerk Grundeinkommen und Thomas Poreski, Autor eines grünen Grundeinkommensmodells.

Am Verlauf der Konferenz ist erkennbar geworden, das Bewegung in die Debatte gekommen ist und es erste weitere Schritte zur Umgestaltung der Sozialen Sicherungssysteme geben kann.

Denkbar ist z.B. die Einführung eines Grundeinkommens für Kinder und Jugendliche.

Demnächst wird noch ein Bericht über konkrete Bewegungen und Erkenntnisse

aus der Konferenz ins Internet hinzugefügt.

Von Uwe Fröhlich, KV Potsdam, Koordination der Regionalkonferenz

Mitglied des AK Grundsicherung/Grundeinkommen Berlin

Eine Dokumentation zum Stand und die Perspektiven der Debatte um die Zukunft der Sozialen Sicherungssysteme im Bezug auf die Grundsicherung bzw. das Grundeinkommen wird demnächst herausgegeben.