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NEUES AUS DER FRAKTION

 

Landesdelegiertenversammlung stellte Landesliste auf

 

 

Die Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen hat am Mittwoch, dem 10. Dezember 2008, die Landesliste zur kommenden Bundestagswahl aufgestellt. Sie bestätigte im Ergebnis das Votum der Landesmitgliederversammlung vom 9. November 2008. Auf den ersten drei Listenplätzen reihen sich nun Bundestags-Fraktionschefin Renate Künast, der Innenpolitik-Experte der Bündnisgrünen im Bundestag, Wolfgang Wieland, sowie die Wirtschaftspolitikerin im Abgeordnetenhaus, Lisa Paus.

 

Das Resultat der Mitgliederversammlung konnte allerdings nicht direkt gelten, weil diese knapp nicht beschlussfähig war. Vonn insgesamt 155 Basis-Delegierten fanden daher 126 am Abend in der Aula der Sprachenschule GLS zusammen, um den Wahlakt form- und rechtsgültig zu vollziehen. Die zehn Kandidatinnen und Kandidaten begnügten sich zumeist mit Kurzvorstellungen. Nachfragebedarf gab es dennoch nicht viel. Nach 90 Minuten konnten die Ergebnisse wie folgt festgestellt werden:

 

 

Renate Künast (Platz 1) erhielt 109 Stimmen (86,51 Prozent).

 

Wolfgang Wieland (Platz 2) erhielt 115 Stimmen (91,27 Prozent).

 

Lisa Paus (Platz 3) erhielt 108 Stimmen (85,71 Prozent).

 

Özcan Mutlu (Platz 4) erhielt 109 Stimmen (86,51 Prozent).

 

Anja Kofbinger (Platz 5) erhielt 117 Stimmen (92,86 Prozent).

 

Stefan Ziller (Platz 6) erhielt 113 Stimmen (89,68 Prozent).

 

Signe Zerrahn (Platz 7) erhielt 111 Stimmen (88,09 Prozent).

 

Jürgen Roth (Platz 8) erhielt 107 Stimmen (84,92 Prozent).

 

Astrid Schneider (Platz 9) erhielt 107 Stimmen (84,92 Prozent).

 

Heiko Thomas (Platz 10) erhielt 109 Stimmen (86,51 Prozent).

 

 

 

 

 

+++ Live-Ticker von der LDK +++

 

 

 

 

21:45 Uhr

 

Die Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen Berlin zur Bundestagswahl 2009 steht. Unter dem Beifall der Anwesenden schließt das Präsidium die Versammlung.

 

 

 

21:40 Uhr

 

 

Das Warten hat sich gelohnt. Folgende Wahlergebnisse wurden aus den Pro Listenplatz abgegebenen 126 Stimmen ermittelt:

 

 

Renate Künast (Platz 1)

109 Stimmen (86,51 Prozent)

Renate Künast nimmt die Wahl an.

 

 

Wolfgang Wieland (Platz 2)

115 Stimmen (91,27 Prozent)

Wolfgang Wieland nimmt die Wahl an.

 

 

Lisa Paus (Platz 3)

108 Stimmen (85,71 Prozent)

Lisa Paus nimmt die Wahl an.

 

 

Özcan Mutlu (Platz 4)

109 Stimmen (86,51 Prozent)

Özcan Mutlu nimmt die Wahl an.

 

 

Anja Kofbinger (Platz 5)

117 Stimmen (92,86 Prozent)

Anja Kofbinger nimmt die Wahl an.

 

 

Stefan Ziller (Platz 6)

113 Stimmen (89,68 Prozent)

Stefan Ziller nimmt die Wahl an.

 

 

Signe Zerrahn (Platz 7)

111 Stimmen (88,09 Prozent)

Signe Zerrahn nimmt die Wahl an.

 

 

Jürgen Roth (Platz 8)

107 Stimmen (84,92 Prozent)

Jürgen Roth nimmt die Wahl an.

 

 

Astrid Schneider (Platz 9)

107 Stimmen (84,92 Prozent)

Astrid Schneider nimmt die Wahl an.

 

 

Heiko Thomas (Platz 10)

109 Stimmen (86,51 Prozent)

Heiko Thomas nimmt die Wahl an.

 

  

 

21:34 Uhr

 

Die Wahlkommission will es wohl sehr genau wissen. Ein Auszählergebnis liegt noch immer nicht vor. Die Delegierten feiern derweil ihr Zusammensein mit mehr Glühwein und Keksen.

 

 

 

 

21:16 Uhr

 

 

Die Auszählkommission will sich keinen Fehler erlauben und zählt deshalb noch. Die Delegierten trinken derweil grünen(!) Glühwein und knabbern Kekse.

 

 

 

 

21:03 Uhr

 

Die Abstimmung nach Handzeichen ergibt ein unübersichtliches Lagebild. Renate Künast plädiert für keine weitere Abstimmung. Sie beantragt als Satz 2 "Der Landesvorstand wird aufgefordert, solche Aktivitäten koordinierend zu unterstützen." Die Antragstellenden übernehmen dies so.

 

Der Gesamt-Antrag findet eine übergroße Mehrheit bei 4 Enthaltungen.

 

 

 

 

20:53 Uhr

 

 

Dirk Behrend vom Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg stellt den Antrag seines Kreisverbandes vor. Der Antrag lautet "Nazis wieder entschlossen entgegen treten! Bündnis 90/Die Grünen Berlin beteiligen sich aktiv und sichtbar an den Mobilisierungen gegen Naziaufmärsche in Berlin. Der Landesvorstand wird aufgefordert, die Koordination der Aktivitäten zu übernehmen."

 

Der Antrag wird diskutiert. Jürgen Roth, Delegierter aus Tempelhof-Schöneberg, beantragt, dass Satz 2 lauten soll: "Der Landesvorstand wird aufgefordert, entsprechende Aktivitäten zu unterstützen."

 

 

 

20:48 Uhr

 

 

Melanie Müller von der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationales stellt das Arbeitspapier zu den Entwicklungspolitischen Leitlinien für das Land Berlin vor.

 

 

 

 

20:46 Uhr

 

 

Der Wahlgang wird geschlossen, weil alle Stimmen abgegeben wurden. Jetzt macht sich die Auszählkommission ans Werk.

 

 

 

 

20:41 Uhr

 

 

Jetzt wird es spannend. Die Delegierten füllen jetzt Listenplatz für Listenplatz die ausgeteilten Stimmzettel aus.

 

 

 

 

20:40 Uhr

 

Heiko Thomas bewirt sich mit den Worten "Jetzt geht's los!" als letzter für die Landesliste. Sein Listenplatz ist die Nummer 10.

 

 

 

 

20:39 Uhr

 

 

Astrid Schneider bewirbt sich für Platz 9 der Bundestags-Landesliste.

 

 

 

 

20:38 Uhr

 

 

Jürgen Roth bewirbt sich für den Platz 8 der Bundestagsliste.

 

 

 

 

20:38 Uhr

 

 

Signe Zerrahn bewirbt sich für den Listenplatz 7.

 

 

 

 

20:37 Uhr

 

 

Es gibt keine Fragen an Anja. Stefan Ziller stellt sich für Platz 6 vor.

 

 

 

 

20:36 Uhr

 

 

Anja Kofbinger tritt auf Platz 5 an. Sie stellt sich vor.

 

 

 

 

20:35 Uhr

 

 

Lisa Paus wird nicht zu ihrer Kandidatur befragt. Özcan Mutlu stellt sich vor. Er kandidiert auf Platz 4 der Landesliste.

 

 

 

 

20:34 Uhr

 

 

Fragen an Wolfgang gibt es ebenfalls nicht. Lisa Paus stellt sich vor, die auf Platz 3 antritt.

 

 

 

 

20:33 Uhr

 

 

Fragen an Renate gibt es nicht, deshalb stellt sich Wolfgang Wieland vor, der auf Platz 2 kandidiert.

 

 

 

 

20:31 Uhr

 

 

Renate Künast kandidiert für Listenplatz 1 und stellt sich vor.

 

 

 

 

20:30 Uhr

 

 

Das Wahlverfahren wird diskutiert, insbesondere die Vorstellungszeit von 10 Minuten wird sanktioniert, da diese vom Wahlgesetz so auferlegt ist. Das Wahlverfahren wird wie vorgeschlagen beschlossen.

 

 

 

 

20:29 Uhr

 

 

Ramona Pop stellt für das Präsidium das vorgeschlagene Wahlverfahren vor.

 

 

 

 

10:27 Uhr

 

 

Es sind 122 Delegierte anwesend. Da bei 155 Delegierten insgesamt die Hälfte anwesend sein müssten (mindestens 78 Delegierte), stellen Präsidium und Giselle Orlowski für die Mandatsprüfungskommission die Beschlussfähigkeit der Landesdelegiertenkonferenz fest.

 

 

 

20:25 Uhr

 

 

Die Beschlussfähigkeit soll festgestellt werden. Dazu wird die Mandatsprüfungskommission herbeigerufen.

 

 

 

20:20 Uhr

 

 

Das Präsidium übernimmt die Tagungsleitung. Tilo Fuchs stellt mehrere Formalien zur Abstimmung, etwa die Kommission für die Mandatsprüfung, die Tagesordnung und die Wahlkommission.

 

 

 

20:15 Uhr - Eröffnung der LDK

 

 

Stefan Gelbhaar, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, eröffnet die Landesdelegiertenkonferenz zur Listenaufstellung. Er bedankt sich mehrfach für das Erscheinen der Delegierten, bedauert namens des Landesvorstands den zusätzlichen organisatorischen Aufwand und wünscht eine erfolgreiche Wahlversammlung.

 

 

 

 

 

EINLADUNG ZUR LANDESDELEGIERTENKONFERENZ 

 

 

  als PDF herunterladen

 

 

 

Mittwoch, 10. Dezember 2008, 20 Uhr

 

Ort: GLS-Campus Kastanienallee 82, 10435 Berlin (Prenzlauer Berg)

 

 

 

Liebe LDK-Delegierte,

 

bei der nachträglichen Überprüfung der Anwesenheitslisten der LMV vom 9. November 2008 haben wir leider feststellen müssen, dass sich offenbar ein Zählfehler ergeben hat. Das erforderliche Quorum laut Satzung von 611 Mitgliedern haben wir verfehlt, da nur 602 Mitglieder anwesend waren. Wir werden daher diese LMV zur Listenaufstellung für die Bundestagswahl 2009 mit einer LDK am 10. Dezember 2008 fortsetzen. Wir werden unsere Liste durch eine LDK wählen.

 

Allen Kandidatinnen und Kandidaten werden die Gelegenheit haben, sich erneut zu bewerben und ggf. auch weitere Bewerbungen sind zulässig. An dieser Stelle möchten wir aber deutlich machen, dass eine eindrucksvolle Anzahl von Mitgliedern bereits ein Meinungsbild erstellt und eine Liste erstellt und bestätigt hat. Um aber eine rechtlich einwandfreie Liste zu gewährleisten, benötigen wir eine Entscheidung durch eine LDK. Wir möchten Euch bitten zahlreich zu erscheinen, damit wir am 10. Dezember 2008 unsere Listenaufstellung zur Bundestagswahl durchführen können.

 

Nach der Delegiertenversammlung wollen wir den Abend vorweihnachtlich ausklingen lassen.

 

 

Euer Landesvorstand

 

 

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

gemäß § 17 Abs. 6 der Landessatzung lädt euch der Landesvorstand zur ordentlichen Landesdelegiertenkonferenz am 10. Dezember 2008 ein.

 

Ort: GLS-Campus, Kastanienallee 82, 10435 Berlin, Zeit: 20 Uhr

 

Kinderbetreuung: Falls ihr für die LDK eine Kinderbetreuung benötigt, bitten wir um verbindliche Rückmeldung bis zum 8.12.2008.

 

Als Antrag zur Tagesordnung liegt folgender Vorschlag vor:

 

Vorschlag zur Tagesordnung:

 

TOP 1 - Begrüßung, Formalia

TOP 2 - Listenaufstellung zur Bundestagswahl 2009

TOP 3 - Verschiedenes

          - Vorstellung der Entwicklungspolitischen Leitlinien (LAG Frieden/Internationales)

 

 

Bewerbungen

 

Die Bewerbungen zur Listenaufstellung sind den Mitgliedern und LDK-Delegierten zur Einladung zur LMV zugesendet worden. Bisher liegen uns folgende Bewerbungen vor:

Platz 1: Renate Künast

Platz 2: Wolfgang Wieland

Platz 3: Lisa Paus

Platz 4: Özcan Mutlu

Platz 5: Anja Kofbinger

Platz 6: Stefan Ziller

Platz 7: Signe Zerrahn

Platz 8: Jürgen Roth

Platz 9: Astrid Schneider

Platz 10: Heiko Thomas

 

 

Bitte bringt unbedingt den Personalausweis mit (laut gesetzlichen Grundlagen dürfen nur Personen eine Landesliste zur Bundestagswahl aufstellen, die über das Wahlrecht im entsprechenden Bundesland verfügen).