TERMINE DER BEZIRKSGRUPPE

So 02.05.2010 | 10:00 Uhr | Sonntagsspaziergang mit Fahrrad

Thema: Radwegekonzept und "Fantasia Botanika"

Treffpunkt: Geschäftsstelle

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UNSERE BVV-FRAKTION

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Mellowpark: Gelände für Saison 2009 gesichert

26/03/09

 

Am 16.03.2009 fand im Abgeordnetenhaus eine Gesprächsrunde mit VertreterInnen von SPD, Linke, Grüne, CDU sowie aus dem Bezirksamt Treptow-Köpenick zum Thema Mellowpark statt. Es wurde deutlich, daß es im Senat weder für die Veräußerung des Grundstücks, auf dem der Mellowpark aktuell angesiedelt ist, noch für eine Umwidmung des Alternativgeländes an der Wuhlheide eine Mehrheit geben wird. Der Skatepark kann damit für die gesamte Saison 2009 am aktuellen Standort bleiben! Der Trägerverein hat nun genügend Zeit, den Umzug auf das Paul-Zobel-Gelände vorzubereiten.

 

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Standort für CABUWAZI in Alt-Treptow dauerhaft sichern

26/03/09

 

Die bereits so lange im Raum schwebende Standortfrage für den Kinderzirkus CABUWAZI in Alt-Treptow wurde in der letzten BVV-Sitzung auf nicht unelegante Weise gelöst, indem die Frage der Standortsicherung von der Frage der Entwicklung des Geländes als Einzelhandelsstandort abgekoppelt wurde. So wurden zwei Anträge beschlossen: Der interfraktionelle Antrag (1) ersucht das Bezirksamt, den Standort für das Kinder- und Jugendzirkusprojekt CABUWAZI dauerhaft zu sichern (Beschluß, Drucksache VI/0889 i.g.F.), während Antrag (2) das Bezirksamt ersucht, die Entwicklung der Fläche als Einzelhandelsstandort anzustreben (Beschluss, Drucksache VI/0995). Auf diese Weise kann den Interessen des Investors begegnet werden, ohne das Projekt CABUWAZI an diesem Standort zu gefährden. Es liegt nun am Bezirksamt, in welcher Form der Bezirk das Gelände für den Kinderzirkus sichern wird. Unseren eigenen Antrag konnten wir damit zurückziehen.

 

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Mellowpark - Verlängerung des Mietverhältnisses

05/03/09

 

In der letzten Bezirksverordnetenversammlung hat die Fraktion einen Eilantrag zur Übernahme der Ausfallbürgschaft von 50.000 Euro durch den Bezirk eingebracht. Eine Entscheidung über die Bürgschaft muss bis zum 6. März 2009 gefallen sein. Die Grundstückseigentümerin TLG Immobilien GmbH stellt diese Forderung an den Trägerverein des Mellowpark, Alleins e.V. Im Gegenzug kann der Verein das Gelände Friedrichshagener Straße 10 bis zum 30. November 2009 nutzen. Da die Landeshaushaltsordnung, so Stadtrat Dirk Retzlaff (SPD), eine Bürgschaft durch das Bezirksamt für eine zweite Partei gegenüber einer dritten verbietet, hat die Fraktion einer Änderung des Antrags zugestimmt, der anschließend einstimmig beschlossen wurde. Der Beschluss (Drucksache VI/1020 i.g.F.) verpflichtet das Bezirksamt nun, den Trägerverein bei seinen Bemühungen um die befristete Standortsicherung zu unterstützen.

 

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Mellowpark

18/12/08

 

Nach wie vor ist keine Lösung für den von Räumung bedrohten Mellowpark in Sicht. Das Jahresende und damit die Kündigungsfrist rücken unerbittlich näher. Auf der letzten BVV lagen bei allen Beteiligten die Nerven sichtbar blank.  Rekordverdächtig lang geriet deshalb die Aussprache zu den Mellowpark-Anträgen, mit Sitzungsunterbrechungen, erregten Diskussionen im Foyer und überschlagenden Emotionen vom Rednerpult.

Zwei Anträge und zwei Änderungsanträge lagen zur Debatte vor. Ein Antrag der LINKEN/ CDU (Drucksache VI/0887) wollte erneut die Absicht der BVV bekräftigen, das Gelände des ehemaligen Paul-Zobel-Stadions für den Mellowpark zu gewinnen. Diese bereits im Sommer mit einem BVV-Beschluss zum Ausdruck gebrachte Absicht war durch einen Beschluss des Bezirksamtes, den Entwidmungsantrag für das Gelände wieder zurück zu ziehen, konterkariert worden. Ein Antrag von CDU/ Grüne (Drucksache VI/0888) richtete sich zwar auch auf die Aufhebung des letzten BA-Beschlusses zum Grundstück an der Wuhlheide 250-270, machte aber deutlich, dass dies nicht das einzige politische Signal zur Rettung des Mellowparks sein kann. Ein Änderungsantrag der SPD (Drucksache VI/0887) forderte, gemeinsam mit Alleins e.V. nach geeigneten Lösungen zu suchen, die auch einen Verbleib auf dem derzeitigen Grundstück mit einschließen. Die zweistündige Debatte war stark von den Auseinandersetzungen zwischen LINKE und SPD bestimmt. Die SPD fand es verantwortungslos und realitätsblind, sich in der derzeitigen Situation auf das Gelände An der Wuhlheide zu versteifen. Im Gegenzug warf die LINKE der SPD vor, eine Perspektive auf dem ehemaligen Paul-Zobel-Stadion schon aufgegeben zu haben.

Nach einer Beratungspause gelang es der bündnisgrünen Fraktion die Mehrheit für einen Beschluss, der stark an einen von CDU und Bündnis90/ Die Grünen eingebrachten Änderungsantrag (Drucksache VI/0888) angelehnt war, zu erreichen. Mit diesem Beschluss wurde der klare Wille der BVV unterstrichen, das unter dem Namen Paul-Zobel bekannte Gelände An der Wuhlheide 250-270 für den Bezirk zurück erhalten zu wollen (Nr. 537/24/08). Die Entscheidung in dieser Angelegenheit wird aller Voraussicht nach im ersten Quartal des neuen Jahres fallen.

 

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Mellowpark

23/09/08

 

In die Grundstückssuche für den Mellowpark kommt nach und nach immer mehr Bewegung, nachdem das Bezirksamt bisher eher durch Schneckentempo und mangelnde Absprachen untereinander glänzte.

Für die Sicherung des Grundstücks An der Wuhlheide 250-270 ist es wahrscheinlich nun schon zu spät. Das Grundstück wurde durch den Liegenschaftsfond verkauft, die Vertragsverhandlungen mit dem Investor sind nahezu abgeschlossen, und ein Rücktritt vom Vertrag lehnt das Land Berlin wegen ggf. entstehender Schadensersatzansprüche ab. Um dort Wohnbebauung oder anderes zu errichten, muss das Grundstück aber als Sportfläche entwidmet werden. Das Bezirksamt hofft nun, über die Verweigerung der Entwidmung den Verkauf noch stoppen zu können. Zudem soll eine Kommission eingesetzt werden, um eine Nutzungskonzeption für das gesamte Gelände des ehemaligen Paul-Zobel-Stadiums zu erarbeiten.

Als Ergebnis eines informellen Treffens letzte Woche im Bezirksamt wurde ebenfalls bekannt, dass sich das Bezirksamt auch weiterhin um den jetzigen Standort in der Friedrichshagener Straße bemüht. Die Änderung des Flächennutzungsplan wurde zwar gestern im Stadtplanungsausschuss des Abgeordnetenhauses verabschiedet, Senatorin Junge-Reyer erklärte aber auch, dass diese nicht im Widerspruch zu einer Jugend- und Freizeitnutzung stehe. Es bleibt abzuwarten, wie der Käufer des Grundstückes, der dort Eigentumswohnungen errichten will, dies sieht.

Unsere BVV-Fraktion kann den Optimismus des Bezirksamtes, in der Sache noch bis Ende des Jahres eine Lösung zu finden, nicht teilen. Schon auf der BVV-Sitzung im Juni, auf der Stadtrat Hölmer eine plötzliche Lösung mit dem Grundstück an der Wuhlheide präsentierte, war diese sehr skeptisch – zu Recht, wie sich im Laufe des Sommers heraus stellte.

Mit ihrem Antrag zur Bildung eines Ausschusses zum Mellowpark (Drucksache VI/0834) will die Fraktion die Versäumnisse der Vergangenheit aufdecken, um so die Verwaltung zum Tätigsein anzuspornen. Möglicherweise wird dieser Antrag aber auch vertagt oder vorläufig zurück gezogen, um dem gegenwärtigen Engagement des Bezirksamtes Rechnung zu tragen. Der Druck soll damit auf jeden Fall aufrecht erhalten werden.

 

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Mellowpark am Standort Paul-Zobel-Sportanlage sichern

15/07/08

 

Mit einer fraktionsübergreifenden großen Anfrage (Drucksache VI/0760) und einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag (Drucksache VI/0766) war der Mellowpark zweifelsohne das wichtigste Thema der letzten BVV. Das Jugendsportprojekt muss umziehen, weil die TLG Immobilien den Mietvertrag für das Gelände an der Friedrichshagener Straße zum Jahresende 2008 gekündigt hat, um dieses für Wohnbebauung zu vermarkten.
Bezug nehmend auf die große Anfrage hatte Stadtrat Hölmer denn auch Positives zu vermelden: Seit dem 24.6. sei bekannt, dass das Gelände an der Straße an der Wuhlheide (ehemaliges Paul-Zobel-Stadium) sich zwar beim Liegenschaftsfond zum Verkauf befindet, der Bezirk dieses aber zur Zeit noch problemlos wieder in sein Fachvermögen zurück führen könne.
Ungeklärt sei nun noch, ob eine mögliche Lärmbelastung Spindlersfelder Bewohner auf der anderen Seite der Spree einen Umzug des Mellowparks auf dieses Gelände verbietet. Dazu ist ein neues Lärmgutachten in Auftrag gegeben worden. Möglicherweise kann der Mellowpark auf das Gelände umziehen, allerdings mit sehr einschränkenden Lärmauflagen.
Einstimmig bei 3 Enthaltungen wurde folgender Beschluss gefasst:
„Das Bezirksamt wird ersucht, die Fläche der Paul-Zobel-Sportanlage aus dem Liegenschaftsfonds herauszulösen und diese, mit dem Ziel den Mellowpark dort anzusiedeln, dem Fachvermögen des Jugendamtes zuzuordnen.“
(Beschluss-Nr. 443/20/08)
Wie mittlerweile bekannt geworden ist, scheint sich der Umzug auf die Fläche an der Wuhlheide wegen der zu befürchtenden Lärmbelastung doch schwieriger zu gestalten als angenommen. Ein weiteres Problem für den Bezirk sind die horrenden Umzugskosten und das Gebäude auf dem Gelände („Euro Tower“), welches sich in einem extrem baufälligen Zustand befindet. Weitere Drehungen und Wendungen in der Sache Mellowpark sind also nicht auszuschließen.

 

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PE der Fraktion: Grüne freuen sich mit Kita Netz e.V. über Entscheidung für neue Kindertagesstätte

11/12/07

 

Mit mehreren Gesprächen bei Stadträten, einer mündlichen Anfrage und einem BVV-Antrag unterstützte die grüne Fraktion den Träger Kita Netz e.V. bei seinen Bemühungen für ein zweites Gebäude im Bezirk Treptow-Köpenick.

 

Jetzt kann der Erfolg vermeldet werden: Der Träger, der am Sterndamm die Deutsch-Russische Kita Karussell betreibt, hat nun endlich am Freitag, dem 8.12.07, einen sehr langfristigen Mietvertrag für das Gebäude Königsheideweg 285 angeboten bekommen. Kita Netz.eV. und wir Bündnisgrünen hoffen nun, dass die Schlüsselübergabe schnellstmöglich erfolgt und nicht wieder Monate vergehen werden.

 

Marcus Worm, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion, meint dazu: „Es wurde auch Zeit, dass der Bezirk sich eindeutig für diese Interkulturelle Kita ausspricht! Ich bin Stadtrat Schneider für seine schnelle Entscheidung dankbar.“ Zu fragen bleibt, warum es über ein Jahr dauerte, bis Bewegung in die Angelegenheit kam. Erst als sich die BVV des Themas annahm, handelte die Verwaltung. Dennoch: Die grüne BVV-Fraktion hofft auf die Eröffnung der Kita im Jahr 2008 und wünscht dem Träger Kita Netz e.V. viel Erfolg und Kraft bei der Sanierung des Gebäudes.

 

Marcus Worm

Bezirksverordneter

 

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Vergabe der Immobilie Königsheideweg 285 an KitaNetz Berlin e.V.

18/09/07

 

Schon vor der Wahl im Jahr 2006 bemühte sich der Träger KitaNetz Berlin e.V., ein zusätzliches Gebäude in Johannisthal für den Aufbau einer weiteren Kita zu erhalten. Damals interessierte er sich für ein Gebäude im Haselbusch, welches nun aber langfristig als Ersatzquartier für ein Gymnasium in Renovierung genutzt wird. Dieses wurde dem Träger erst durch eine mündliche Anfrage unserer Fraktion bekannt. Es selbst bekam dazu keine klare Antworten vom Bezirksamt.

Bereits im Dezember letzten Jahres gab es mit dem Träger ein Gespräch im Jugendamt zu dieser Problematik, bei dem auch unser jugendpolitischer Sprecher Marcus Worm mit anwesend war. Dort sagte der Bezirkstadtrat für Jugend und Schule Herr Retzlaff (SPD) eindeutig Unterstützung in dieser Sache zu und lobte den Träger für seine bilinguale deutschrussische Kita "Karussell". Passiert ist aber nichts.

Die Vorsitzende des Vereins Frau Blömer hatte sich mittlerweile das Gebäude Königsheideweg 285 ausgesucht und gehofft, dieses schnell und unkompliziert kaufen oder langfristig mieten zu können. Pustekuchen, leider erhielt sie wieder keine Unterstützung im Bezirksamt. Es gab weder ein klares Nein noch ein klares Ja. Sie sendete unzählige Anfragen, telefonierte und fragte nach, niemand gab ihr konkrete Antworten. Immer wieder sendete sie Marcus Worm E-Mails und erzählte kleine Anekdoten aus dem Amt, die kaum zu glauben waren.

Wir sind der Meinung: so kann und darf es nicht weiter gehen, deswegen stellen wir auf der kommenden BVV einen Antrag zur Überlassung des Gebäudes im Königsheideweg (Drs. VI/0409). Marcus Worm dazu: „Ich finde, hier wird systematisch ein Träger vergrault, der eine sehr gute Arbeit leistet auf hohem Niveau, dies zeigt die hohe Nachfrage nach Plätzen in der Einrichtung "Karussell" am Sterndamm.“

 

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PE der Fraktion: Cabuwazi

23/03/07

 

Das Kinder und Jugendzirkusprojekt Cabuwazi muss in Alt-Treptow bleiben. Da das Gelände in der Bouchéstraße 74 vom Bundesvermögensamt verkauft wurde, muss das Projekt nun umziehen. Es bleibt zu hoffen, dass sich das Bezirksamt für Cabuwazi stark macht und sich um einen geeigneten, dauerhaften Standort in Alt-Treptow bemüht. Seit 1994 öffnet das Zirkusprojekt Cabuwazi sein Zelt in Alt-Treptow für Kinder und Jugendliche, um mit ihnen Zirkusstücke einzustudieren und diese auf die Bühne zu bringen. 13 Jahre leistet Cabuwazi damit einen Beitrag in der offenen Kinder und Jugendarbeit und ist somit aus Alt-Treptow nicht mehr wegzudenken. Fatal wäre es, wenn der neue Standort nicht in der Nähe des alten liegen würde und es in wenigen Jahren wieder heißt: ihr müsst umziehen

Bündnis90/Die Grünen fordern einen zukunftssicheren Standort für Cabuwazi in Alt-Treptow.

 

Marcus Worm

Stellv. Fraktionsvorsitzender

Kinder & Jugendpolitischer Sprecher

 

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