TERMINE DER BEZIRKSGRUPPE

So 02.05.2010 | 10:00 Uhr | Sonntagsspaziergang mit Fahrrad

Thema: Radwegekonzept und "Fantasia Botanika"

Treffpunkt: Geschäftsstelle

weitere Termine

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UNSERE BVV-FRAKTION

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Anträge und Anfragen der Fraktion

BVV am 29. April

 

Sichere und ökologische Berliner Fernwärme (Antrag) - vertagt auf die BVV am 27.05.2010

 

Park-Such-Verkehr in der Bahnhofstraße vermeiden (Antrag) - vertagt auf die BVV am 27.05.2010

 

Verkehrssicherheit an der Kreuzung Köpenicker Landstraße/ Am Plänterwald (Antrag) - überwiesen in den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr

 

Beigetreten sind wir folgenden Anträgen:

Zug der Erinnerung (interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, DIE LINKE, B'90Grüne und FDP-Gr.)

 

 

BVV am 25. März

 

Fußgängertunnel Schöneweide (Antrag) - überwiesen in die Ausschüsse Haushalt, Personal und Verwaltungsreform, Umwelt, Grün und Immobilien und Stadtplanung und Verkehr

 

Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schnellerstraße (Antrag) - überwiesen in den Ausschuss Stadtplanung und Verkehr

 

Angebote für Demenzerkrankte in Treptow-Köpenick (Große Anfrage)

 

Fahrradunfälle im Bezirk (Kleine Anfrage vom 23.03.10)

 

Baugeschehen in Alt-Treptow (Kleine Anfrage vom 16.03.10) und die Antwort des Bezirksamtes

 

 

Beigetreten sind wir folgenden Anträgen:

 

Aufhebung der Haushaltssperre (interfraktioneller Antrag von SPD, DIE LINKE, CDU, B'90Grüne) -

Beschluss vom 25.03.2010

 

65. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus (interfraktioneller Antrag von SPD, DIE LINKE, CDU, B'90Grüne, BüSF, FDP-Gr.) Beschluss vom 25.03.2010

 

CDA-Anflugverfahren für BBI (Antrag von SPD, CDU) - Beschluss vom 25.03.2010

 

 

BVV am 25. Februar

 

Neuen Standort für "KAIAK-Netz" in Oberschöneweide suchen (Antrag) - überwiesen in die Ausschüsse Haushalt, Personal und Verwaltung, Jugendhilfe, Kultur und Wirtschaftsförderung und Umwelt, Grün und Immobilien

 

Auswirkungen des geplanten neuen Kraftwerkes Klingenberg (Große Anfrage)

 

 

Beigetreten sind wir folgenden Anträgen:

 

Zusätzliche Gelder für Schlaglochbeseitigung (interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, B'90Grüne, FDP-Gr.) - Beschluss vom 25.02.2010

 

Gedenken an die Opfer des Kapp-Putsches (interfraktioneller Antrag von SPD, DIE LINKE, B'90Grüne, FDP-Gr.) - Beschluss vom 25.02.2010

 

Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des Elcknerplatzes (Antrag, DIE LINKE) und der Beschluss vom 29.04.2010

 

 

BVV am 28. Januar 2010

 

Lange Nacht der Politik (Antrag) - wurde im Ältestenrat wieder zurück gezogen

 

Snowboardschule Müggelberge (Antrag) - Ablehnung in der BVV

 

Waldweg an der Mittelheide für Durchfahrt sperren (Antrag) - überwiesen in den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr 

 

 

Beigetreten sind wir folgenden Anträgen: 

 

Rudolf-Rühl-Allee (interfraktioneller Antrag von SPD, DIE LINKE, B'90Grüne, FDP-Gr.) - Beschluss vom 28.01.2010

 

Lichtzeichen mit Hinweis auf querende Fußgängerinnen und Fußgänger sowie
Radfahrerinnen und Radfahrer Salvador-Allende-Straße/Fürstenwalder Damm (Antrag, DIE LINKE) und der Beschluss vom 29.04.2010

 

 

BVV am 17. Dezember 2009

 

Benennung der Mittelpunktbibliothek Köpenick nach einer Protagonistin des Friedrichshagener Dichterkreises (Antrag) - überwiesen in den Ausschuß für Bildung und Bürgerdienste

 

Verkehrsberuhigung im Bereich Joachimstraße und Cardinalstraße (Antrag) - überwiesen in den Ausschuß für Stadtplanung und Verkehr

 

Europäische Mobilitätswoche 2010 (Änderungsantrag zum Ursprungsantrag der SPD) und der Beschluss vom 29.04.2010

 

 

Beigetreten sind wir folgenden Anträgen: 

 

Gesetzentwurf zur Publizitätspflicht im Bereich der Berliner Wasserwirtschaft in der vorliegenden Form übernehmen (Änderungsantrag, SAG)

 

Hilfen aus einer Hand für Arbeitssuchende fortsetzen (Antrag, SPD)

 

Bezirkliche Sozialstruktur auch im "JobCenter" beachten (Antrag, DIE LINKE) und der Beschluss vom 28.01.2010

 

Verkehrszeichen mit Hinweis auf querende Radfahrerinnen und Radfahrer in der Ottomar-Geschke-Straße (Antrag, DIE LINKE) und der Beschluss vom 28.01.2010

 

 

BVV am 19. November 2009

 

Willenserklärung der BVV - 20 Jahre nach der Friedlichen Revolution (interfraktioneller Antrag) und der Beschluss vom 17.12.2009

 

Radweg in der Schnellerstraße (Antrag) und der Beschluss vom 17.12.2009

 

Radweg in der Oberspreestraße (Antrag) und der Beschluss vom 28.01.2010 

 

 

BVV am 15. Oktober 2009

 

Benutzungspflicht für Radwege in Bahnhofstraße aufheben (Antrag) - vertagt auf die BVV-Sitzung am 19.11.2009

 

Miete für den Pavillon der Schloßplatzbrauerei (Antrag, Beitritt: SAG, FDP-Gr.) und der Beschluß vom 15.10.2009

 

Radwege Köpenicker Landstraße (Antrag) und der Beschluss vom 17.12.2009

 

 

BVV am 24. September 2009

 

Ersatzverkehr in Spindlersfeld (Antrag, Beitritt: SPD) und der Beschluss vom 24.09.2009

 

Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Adlershof (Antrag) und der Beschluss vom 17.12.2009

 

Informationsveranstaltung zum Wohnteilhabegesetz (Antrag) und der Beschluss vom 19.11.2009

 

Situation im Jobcenter für unter 25-Jährige verbessern (Antrag) - überwiesen in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

Lokale Agenda 21 (Antrag) - überwiesen in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltung

 

Radverkehr im Schwalbenweg (Antrag) und der Beschluss vom 17.12.2009

 

Fallkosten-Controlling für Transferleistungen (Große Anfrage)

 

"Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" (interfraktionelle Große Anfrage)

 

 

BVV am 16. Juli 2009

 

Auf dem Bahnaußenring zum BBI (Antrag) - überwiesen in den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr

 

Sicherung Niederschöneweider Jugendprojekte (Antrag) - inzwischen wieder zurück gezogen, da nicht mehr aktuell

 

 

 

 

 

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