Ich bin 1951 in Köln geboren und lebe seit 1970 in Berlin. Inzwischen sind 60 Jahre vergangen:
- Das sind 6 Jahre unbeschwerte Kindheit und 13 ungeliebte Schuljahre
- 5 turbulente Studienjahre an der FU und 3 zu kurze Jahre als Lehrer bis zum Berufsverbot
- 2 Jahre Druckerlehre und 15 schöne, zuweilen auch harte Jahre als Drucker und Ausbilder in der Fabrik, im selbst verwalteten Betrieb und in Projekten mit arbeitslosen Jugendlichen
- 4 interessante Jahre als Journalist
- 12 aufregende und arbeitsreiche Jahre im Abgeordnetenhaus von Berlin
- in verschiedenen Funktionen und Tätigkeitsfeldern aktiv - u.a. als Landesvorsitzender.
Seit 1999 mache ich im Abgeordnetenhaus Haushaltspoltik. Ich möchte, dass unsere Stadt bei der unumgänglichen Sanierung des Berliner Haushalts nicht irreparabel Schaden nimmt, sondern aus dem Sanierungsprozess stärker, attraktiver und handlungsfähigerer hervorgeht.Spätestens nach der Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht und den Wahlverlusten der Linken im Jahr 2006 hat Rot-Rot die Bewältigung der Haushaltsprobleme aufgegeben. In der letzten Legislaturperiode haben sich SPD und Linke sogar den größten Ausgabenanstieg seit 1995 genehmigt. Seit Wowereits Amtsübernahme vor zehn Jahren hat Berlin insgesamt 20 Milliarden Euro mehr Schulden als zuvor. Berlin hat heute 62 Milliarden Euro Schulden. Und das, obwohl Rot-Rot in der gleichen Zeit Vermögen für 8 Milliarden Euro privatisiert hat. Der Stabilitätsrat von Bund und Ländern hat für Berlin eine „drohende Haushaltsnotlage“ festgestellt und wird Berlin in Zukunft an der Leine führen. Dadurch wird Rot-Rot gezwungen, die Karten auf den Tisch zu legen. Aber Rot-Rot vertagt die nötigen Entscheidungen auf die Zeit nach der Wahl und verteilt lieber schnell noch Wahlgeschenke. Wir Grüne wollen nicht auf Kosten unserer Kinder und Kindeskinder leben! Berlin kann sich einen ständig wachsenden Schuldenberg nicht länger leisten. Daher wollen wir klug sparen – nur nicht bei unseren Kindern. Konkret haben wir unnötige Verwaltungsausgaben auf dem Kieker und effizientere Lösungen für die Verwaltung in der Tasche . Auch die Einnahmen vergessen wir nicht. Zusammen mit der Wirtschaft starten wir den Wettlauf mit den anderen Bundesländern. Unser Wahlversprechen: Klug sparen und sinnvoll investieren in Bildung, Arbeit, Klima!
Wenn Sie wissen wollen, was im Berliner Parlament rund um den Haushalt , die Landesunternehmen, die Immobilien Berlins und die Pleitefolgen der Bankgesellschaft los ist, sind Sie auf meiner persönlichen Website richtig.
Politische Funktionen
- Finanzpolitischer Sprecher der Fraktion im Hauptausschuss und in dessen Unterausschüssen für Vermögen, für Beteiligungsmanagement und für Haushaltskontrolle
- Stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschuss "Spreedreieck"
- Mitglied im Untersuchungsausschuss HOWOGE
- Aufsichtsrat beim Liegenschaftsfonds
- Vertreter der Opposition in der AG Gender Budget des Senats
Politische Kurzbilanz
- Schönste Erfolge: Zwei gewonnene Verfassungsgerichtsverfahren gegen den rot-roten Senat und dessen Haushaltspolitik (2003 und 2005)
- Spannendstes Projekt: Durchsetzung eines Systems zur Kontrolle der Landesbeteiligungen (seit 2004)
- Schwerste Stunden: Beratung über die Risikoabschirmung der Bankgesellschaft (Ostern 2002)
- Interessanteste Diskussion: Grundlinien einer zukunftsorientierten Finanz- und Wirtschaftspolitik in der Enquete Kommission „Zukunft für Berlin“ (2004 und 2005)
- Größter Tumult: Internationale Aufregung wegen Interview zur finanziellen Schieflage von Hertha BSC (Ende 2005)
- Besonders unschön: Roter Filz am Spreedreieck und bei den Auftragsvergaben der HOWOGE unter Genossen (Untersuchungsausschüsse 2008 und 2011)
- Zuletzt durchgesetzt: Offenlegung aller Managergehälter bei den Landesunternehmen Berlins (Frühjahr 2011)
- Auf gutem Weg: Ein neuer Umgang mit den Immobilien Berlins, so dass Verkaufen nicht mehr alles ist.
- Noch nicht geschafft: Ein neues Vergabegesetz, das Gefälligkeiten und Filzokratie bei öffentlichen Aufträgen unterbindet (Antrag 2011)
