Pressemeldungen

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14.01.2014

Tempelhofer Feld: Zeit für Kompromisse – und eine echte Beteiligung

Zum offenbar erfolgreichen Volksbegehren „100% Tempelhofer Feld“ erklären die beiden Berliner Grünen-Vorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener:

„Mit über 220.000 Unterschriften hat das Volksbegehren offenbar das nötige Quorum erreicht. Dieser Erfolg der Initiatoren zeigt: Der rot-schwarze Senat kommt mit seinem Versuch nicht durch, den Berlinern ein weiteres Großprojekt von oben aufzuzwingen. Es ist deshalb an der Zeit, dass die Koalition ihre überdimensionierten Pläne überdenkt und sich beide Seiten aufeinander zu bewegen." Mehr»

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14.01.2014

Grüne präsentieren europaweite Spitzenkandidaten zur EU-Wahl in Berlin

In Berlin stellen sich heute Politiker aus mehreren europäischen Länden vor, die sich um die europaweite Spitzenkandidatur der Grünen zur EU-Wahl bewerben. Die Partei ist die erste und einzige in Europa, die in Primarys, ähnlich denen in den USA, ihre beiden europaweiten Spitzenkandidaten bestimmt. Mehr»

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10.12.2013

Bedrohte Flüchtlingseinrichtung erhalten

Muss eine Flüchtlingsunterkunft in Charlottenburg weichen, weil eine benachbarte Autofirma beim Senat Druck macht? Zu entsprechenden Medienberichten sagt der Landesvorsitzende der Berliner Grünen, Daniel Wesener: "Alle wissen, dass in Berlin Unterkünfte für Flüchtlinge Mangelware sind und jeder einzelne Platz dringend gebraucht wird. Die Senatsverwaltung sollte deshalb alle Befürchtungen ausräumen, indem sie den Mietvertrag für die Einrichtung in der Rognitzstraße über den 31. Dezember hinaus verlängert." Mehr»

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30.11.2013

Grüne blicken auf kommende Wahlen

Die Grünen haben sich heute auf dem Landesparteitag in Berlin mit einer Rede der Bundesvorsitzenden Simone Peter auf die Europawahl im Frühjahr eingestimmt. „Die Wirtschafts- und Finanzkrise zeigt Konstruktionsfehler und gefährliche Risse im Fundament und ruft nationale Fliehkräfte hervor. Statt der Suche nach gemeinsamen Antworten droht ein Rückzug in die jeweils eigenen, nationalen Grenzen“, sagt Peter. Dem müssten die Grünen mit pro-europäischen Antworten auf die Krise entgegentreten. Mehr»

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04.11.2013

600.000 Stimmen für die Energiewende

Zum Ausgang des Energie-Volksentscheids sagen Bettina Jarasch und Daniel Wesener, Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Berlin:
"Der rot-schwarze Senat und das Abgeordnetenhaus können sich über 600.000 Ja-Stimmen nicht einfach hinwegsetzen." Mehr»

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31.10.2013

Neues Gesetz zu intersexuellen Kindern greift zu kurz

Ab Freitag müssen Kinder beim Standesamt nicht mehr als Mädchen oder Jungen registriert werden. Kritiker*innen haben Bedenken, dass intersexuelle Kinder damit weiterhin diskriminiert werden. Mehr»

Vor der Vattenfallzentrale: v.l. Künast, Hofreiter, Wesener, Schäfer, Jarasch
29.10.2013

Grüne protestieren mit Hofreiter und Künast vor Vattenfall-Zentrale

„Wir wollen, dass die durchschnittlich 50 Millionen Euro Jahresgewinn aus dem Netzbetrieb in Berlin bleiben“, sagen die beiden Berliner Grünen-Vorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener. Mehr»

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21.10.2013

Großflächenplakate zum Start der heißen Volksentscheid-Phase präsentiert

Endspurt Volksentscheid: Abstimmung am 3. November als Richtungsentscheidung für oder gegen mehr Klimaschutz in Berlin. Mehr»

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26.09.2013

Grüne werben mit Plakat-Kampagne für ein JA zum Energie-Volksentscheid

Die Berliner Grünen haben heute ihre Kampagne vorgestellt, mit der sie für ein JA beim Energie-Volksentscheid am 3. November werben. Mehr»

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23.09.2013

Hamburg stimmt für die Energiewende, in sechs Wochen ist Berlin an der Reihe

Nach der Bundestagswahl steht mit dem Energie-Volksentscheid schon in sechs Wochen die nächste Abstimmung in der Hauptstadt an. Mehr»


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