LAG Migration und Flucht

Nächste Veranstaltung

Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge | Einladung LAG Migration und Flucht  | 06.02.2015 |

Liebe LAG,

wir wollen mit Euch weiter unser zweites Grünes Konzept für die Wahl 2016 entwickeln, die "Integration von Flüchtlingen".
Ein ganz wichtiger Punkt der Integration ist für uns, dass auch Flüchtlinge Zugang zur allgemeinen Gesundheitsversorgung haben. Bisher ist dies aber nur in Bremen und Hamburg möglich.
Was können wir vom "Bremer Modell" für Berlin lernen? Gibt es auch für Berlin die Möglichkeit, eine Gesundheitskarte einzuführen?

Darüber wollen wir mit Euch bei unserem LAG-Treffen am Freitag, den 6.2. von 18.30 Uhr bis 20 Uhr in der Bundesgeschäftsstelle der Grünen, Platz vor dem Neuen Tor 1 (kleiner Sitzungsraum, 1. Stock), diskutieren. Als Referentin haben wir Zahra Mohammadzadeh, Grüne Abgeordneten in der Bremischen Bürgerschaft eingeladen. Sie hat in Bremen maßgeblich dazu beigetragen, dass dort für Flüchtlinge die Gesundheitskarte eingeführt wurde und wird uns das Bremer Modell vorstellen. 

Wir wissen, dass Freitag Abend kein so attraktiver Termin für ein LAG-Treffen ist, aber zu einem anderen Zeitpunkt war Zahra Mohammadzadeh leider nicht verfügbar.

Wir würden uns sehr freuen, wenn Ihr zahlreich kommt, um mit uns über diese sehr wichtige und sehr konkrete Maßnahme, das Leben von Flüchtlingen in Belin zu verbessern,  zu diskutieren.

Mit besten Grüßen
Filiz und Timon

 

Antworten auf Pegida - LAG Migration und Flucht 29.01.2015

Liebe LAG Migration und Flucht,

wir möchten Euch im Namen von Canan Bayram einladen zu unserer nächsten LAG-Sitzung.

Datum: 29.01.2015, 19.00 Uhr

Ort: Abgeordnetenhaus Raumnummer 491a

Wir freuen uns sehr, dass Prof. Dr. Werner Schiffauer, Vorsitzender des Rats für Migration uns das Konzept einer Leitbild-Kommission vorstellen wird, für die u. A. der Rat für Migration und die Junge Islam Konferenz seit einiger Zeit wirbt. Es geht darum, ein neues Verständnis von Deutschland oder Deutschsein zu entwerfen, das Migration und vielfältige Hintergründe und Identitäten ausdrücklich mitdenkt und dieses Leitbild mit Narrativen zu unterfüttern.

Ist dieser Ansatz geeignet Ängsten vor Einwanderung und Islamisierung, wie sie gerade von Pegida und Co. geschürt werden, entgegenzutreten?
Wie soll so ein neues Leitbild geschaffen und dafür geworben werden?
Auf welchen Ebenen braucht es Dialogforen?

Über diese und weitere Fragen wollen wir mit Prof. Schiffauer diskutieren. Wir hoffen dabei auf Euer zahlreiches Erscheinen und Eure (kritischen) Anmerkungen.

Hier erfahrt ihr mehr zu den Forderungen des Rats für Migration: http://www.rat-fuer-migration.de/

Wir freuen uns auf Euer Kommen!

Herzliche Grüße

Timon & Filiz

 

 

Selbstdarstellung der LAG

In der Landesarbeitsgemeinschaft werden migrations- und flüchtlingspolitische Themen und Fragen diskutiert und dazu grüne Positionen reflektiert und formuliert. Uns ist es ein wichtiges Anliegen, keinen defizitären Blick auf die Individuen zu werfen, sondern die Ausschlussmechanismen und die diskriminierenden Strukturen ins Blickfeld zu nehmen sowie die Potenziale aller Menschen anzuerkennen und wertzuschätzen. Wir haben den Ansatz, dass Migration und Inklusion nicht nur die „Migrant*innen“ betrifft, sondern jedes Mitglied der Migrationsgesellschaft.

Die LAG ist ein Forum für alle Aktiven und Interessierten, unabhängig davon, ob sie sich auf Bundes-, Landes oder Bezirksebene der Grünen oder außerhalb der Partei engagieren. Auf der Grundlage dieser Kompetenzen und Erfahrungen wollen wir unsere Ansätze für Politik entwickeln.

Die LAG trifft sich jeden letzten Donnerstag im Monat im Abgeordnetenhaus. Wer regelmäßig über Aktivitäten der LAG informiert und Einladungen zu ihren Sitzungen erhalten möchte, schreibe bitte eine kurze Mail an die Sprecher*innen mit der Bitte um Aufnahme in den Mail-Verteiler der LAG.

Im Jahr 2014 werden wir uns vor allem mit folgenden Themen befassen:

  • Wohnsituation der Flüchtlinge: Wir schauen uns den Status Quo an und konzipieren gemeinsam Modelle und Lösungen 
  • Antidiskriminierung in Berlin: Welche Maßnahmen und Gesetze braucht es auf Landesebene in Ergänzung zur Antidiskriminierungsarbeit im Bund?
  • Institutioneller Rassismus
  • Migration und Gesundheit
  • Migration und Bildung
  • Situation von Roma und Sinti in Berlin

Themenvorschläge sind jederzeit willkommen.

Um uns intensiv und nachhaltig mit diesen Themen befassen zu können, wollen wir jeweils über mehrere Sitzungen daran arbeiten. Zunächst wird es Inputs und Vorträgen von Praktiker*innen und Expert*innen geben. Darauf aufbauend möchten wir uns mit Aktionen selber einbringen. Dies kann z. B. in Form von Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungen, Anträgen in der Partei oder im Abgeordnetenhaus geschehen. Auch hier freuen wir uns auf kreative Ideen!

Kommt vorbei! Wir freuen uns auf Dich.

Filiz, Melanie, Rohat & Timon

 

Themen der letzten Monate

 

Programmprozess für Abgeordnetenwahl - LAG-Sitzung am 27.11.

Liebe LAG,

am kommenden Donnerstag (27.11.) wollen wir anfangen, uns mit aus Sicht der LAG Migration und Flucht wichtigen Inhalten für das Programm zur Abgeornetenhauswahl zu beschäftigen. Dies ist unsere Gelegenheit, Vorschläge dafür zu entwickeln, mit welchen Forderungen und Anliegen die Grünen in die Wahl ziehen. Wir Sprecher*innen sind der Meinung, dass wir als LAG diese Chance nutzen sollten. Dazu treffen wir uns um 19 Uhr auf Einladung von Canan Bayram im Abgeordnetenhaus in Raum 491a (Achtung, der Raum wurde geändert!!!).

Wir möchten Euch bitten, im Vorfeld zu überlegen, was könnten und sollten aus Eurer Sicht Maßnahmen sein, die mit in das Grüne Programm aufgenommen werden.

Folgenden Ablauf schlagen wir Euch vor:
1. Wir stellen kurz das Konzept des Landesvorstandes "Aufbruch 2016 - Grüne Kozepte für das grüne Wahlprogramm" vor.
Dazu heißt es in der Vorlage (siehe auch ausführlicher im Anhang):

"Der grüne Wahlprogrammprozess 2016 soll auf „Grünen Konzepten“ aufbauen. Dabei handelt es sich um konkrete Projekte und Vorhaben, die ein bestimmtes politisches Ziel verfolgen und mit Instrumenten untersetzt sind. Damit entsprechen sie in etwa den „Schlüsselprojekten“ in älteren grünen Wahlprogrammen, verstehen sich also als ein grünes Politikangebot an die Bewohner*innen dieser Stadt. Idealtypisch sind sie gleichzeitig geeignet, um am Wahlkampfstand Bürger*innen in wenigen Sätzen zu erklären, weshalb Grün den Unterschied macht. Im Bundestags-Wahlkampf 1998 waren das etwa der Atomausstieg, die Bürger*innenversicherung, die Reform des Staatsbürger*innenrechts oder die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft. Im Berliner Abgeordnetenhauswahlkampf 2011 hatten wir – so die allgemeine Kritik im Nachgang – zu wenige dieser „Vorzeigeprojekte“, darunter unter anderem das Klimastadtwerk.

Anders als in der Vergangenheit soll das grüne Wahlprogramm 2016 noch stärker auf diesen „Grünen Konzepten“ beruhen, will heißen: am Anfang soll nicht der Gesamtentwurf einer Schreibgruppe stehen, der im Nachgang von den Gliederungen kapitelweise diskutiert und überarbeitet wird, sondern eine möglichst große Zahl einzelner Projekte. Die können – vorausgesetzt, sie werden von einer Programm-LDK beschlossen – nicht nur Eingang in das spätere Wahlprogramm finden, sondern im besten Fall auch im Wahlkampf nach vorne gestellt werden: ob als eine Art „Schlüsselprojekt“, als konkretes Angebot an eine bestimmt Community bzw. Fachszene, als Teil der grünen „Essentials“ (10-Punkte-Programm o.ä.) oder in Verbindung mit einer kleinen Kampagne.

Für die Erarbeitung dieser Konzepte möchte der Landesvorstand insbesondere alle fachpolitische Aktiven in der Partei gewinnen."

2. Nachfragen und Anregungen

3. Wir sammeln Vorschläge für das Wahlprogramm.

4. Eine Auswahl der Vorschläge werden in kleinen Arbeitsgruppen anhand von Leitfragen weiter ausgearbeitet.

5. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen werden reihum vorgestellt.

Wir hoffen auf Euer zahlreiches Erscheinen und freuen uns auf die gemeinsame Diskussion.

Beste Grüße
Filiz und Timon

 

Institutionelle Diskriminierung - LAG Migration und Flucht am  30.10.2014 |

Liebe Freund*innen,
ich möchte Euch ganz herzlich zu unserer nächsten LAG-Sitzung einladen. Diese findet, wie gewohnt, am letzten Donnerstag im Oktober, am 30. Oktober 2014, um 19.30 Uhr, in der Landesgeschäftsstelle B90 / Die Grünen (Kommandantenstraße 80 / 10117 Berlin.) statt.
 Diesmal widmen wir uns dem Thema der institutionellen Diskriminierung im Bildungssystem. 
 Unsere Referentin und Parteifreundin
         Deniz Yıldırım, Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Kassel, Ko-Sprecherin Bunt-Grün, Ko-Sprecherin AG Bildung-Schule-Zukunft      (KV Friedrichshain-Kreuzberg),wird uns dazu einen Input halten.

Im Plenum werden wir gemeinsam darüber diskutieren, welche Implikationen und Handlungsfelder sich in der Bildungspolitik ergeben.

Der weitere Schritt ist es, gemeinsam auszuloten, welche Aspekte uns als LAG besonders interessieren. Im neuen Jahr werden dazu vertiefter arbeiten und weitere externe Referent*innen zu diesem Thema einladen.

Wir freuen uns über jede Person, die an unserer LAG-Sitzung teilnehmen möchte.

Liebe Grüße
Timon & Filiz

Migrant_innen-Quote - LAG Migration und Flucht am 25.09.2014 |

Liebe LAG-Mitglieder, liebe Interessierte,die nächste Sitzung der LAG Migration und Flucht findet am letzten Donnerstag in diesem Monat, also am 25. September 2014, ab 19.00 Uhr statt.
 Wir werden über die Migrant*innen-Quote sowohl innerhalb unserer Partei als auch  in der Politik im weiteren Sinne / in öffentlichen Einrichtungen / in der Wirtschaft diskutieren.

 Die Sprecher*innen von Bunt-Grün werden einen Input geben.
 Wie viel Demokratie möchten wir als Grüne wagen? Wenn wir demokratische Legitimation wollen, so müssen wir uns auch für eine Politik auf Augenhöhe einsetzen; können wir unter diesen Vorzeichen auf eine proportionale Vertretung der unterschiedlichen sozialen Gruppen der Republik verzichten? Warum (nicht)?

Als Hintergrundinformation: 27% der Berliner*innen haben einen Migrationshintergrund. Unter den Berliner Grünen sind diese maximal mit 2,7% vertreten, und davon wiederum bekleiden eine Handvoll Verantwortungsposition. Handelt es sich hierbei um ein Demokratiedefizit? Oder lässt sich das gut mit dem grünen Demokrativerständnis vereinbaren?
 Eine spannende Diskussion erwartet uns!
Angaben zum Ort werde ich Euch rechtzeitig bekannt geben.
 Wir freuen uns, wenn ihr zahlreich kommt.Herzliche Grüße,Melanie, Rohat, Timon & Filiz

 

Rassistische Diskriminierung durch die Berliner Polizei - Einladung zum LAG-Treffen am 3.7. um 19 Uhr

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Interessierte,

wir möchten Euch herzlich zum nächsten Treffen der LAG Migration und Flucht der Berliner Grünen am Donnerstag, 3. Juli 2014 um 19 Uhr im Namen von Canan Bayram (MdA) ins Berliner Abgeordnetenhaus (Raum 275) einladen.
Wir setzen unsere Auseinandersetzung zum Thema Antidiskriminierung fort. Bei diesem Treffen werden wir uns der (rassistischen) Diskriminierung durch Polizei widmen.
Welche Formen der Diskriminierung durch Polizei treten vor allem auf? Welche Diskussionen innerhalb der Polizei gibt es zum Thema Diskriminierung? Welche Forderungen erheben Organisationen, die sich mit dem Thema befassen? Welche Gegenmaßnahmen zu Diskriminierung kann die Politik ergreifen? Welche Rolle könnte/sollte dabei ein Antidiskriminierungsgesetz auf Landesebene spielen?

Wir freuen uns für dieses Thema sehr wichtige Referent*innen und Mitdiskutanten gewonnen zu haben.

Zunächst wird es einen Input von Angelina Weinbender vom Migrationsrat geben und ein Input von Christiane Howe, die gerade drei Monate für ein Forschungsprojekt der Humboldt-Universität beim Berliner LKA hospitiert und dort die Debatten über Diskriminierung zwischen den verschiedenen Akteuren der Polizei mitverfolgt hat.
Im Anschluss werden wir dann mit Jamie Schearer und Tahir Della von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland und Helga Seyb von Reachout  darüber diskutieren.

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion und hoffen auf Euer zahlreiches Erscheinen! Eingeladen sind wie immer alle, die sich mit dem Thema befassen oder dafür interessieren.

Mit besten Grüßen

Filiz, Melanie, Rohat & Timon

Sprecher*innen der LAG Migration und Flucht der Berliner Grünen

 

Ein Antisdiskriminierungsgesetz für Berlin? - Konzepte, Perspektiven, Strategien

Wir möchten Euch herzlich zum nächsten Treffen der LAG Migration und Flucht der Berliner Grünen am 5. Juni 2014 um 19 Uhr im Namen von Canan Bayram (MdA) ins Berliner Abgeordnetenhaus (Raum 275) einladen. Mit interessanten Rednerinnen und Rednern werden wir über das Thema „Ein Antidiskriminierungsgesetz für Berlin? – Konzepte, Perspektiven, Strategien“ diskutieren.

Seit 2011 liegt ein von Alexander Klose für Berlin entwickelter Entwurf für ein Antidiskriminierungsgesetz vor. Ein solches Gesetz würde erstmals in den Bereichen Bildung/Wissenschaft, Justiz/Polizei und Verwaltung einen umfangreichen Schutz vor und eine verstärkte Sensibilisierung für Diskriminierung schaffen, und zwar für alle Gruppen, die von Diskriminierung betroffen sind. Aus unserer Sicht wäre dieses Gesetz deshalb ein Meilenstein auf dem Weg zu einer Kultur der Vielfalt für Berlin und es hätte Signalcharakter für andere Bundesländer.

Auf Senatsebene ist bisher wenig passiert, trotz eines Parteitagsbeschlusses der SPD, in dem sie sich zu einem Antidiskriminierungsgesetz bekannt hat. Aus diesem Grund ist die LAG Migration und Flucht auf der Suche nach Strategien, wie ein Prozess für die Diskussion, die weitere Ausarbeitung und Verabschiedung eines Antidiskriminierungsgesetzes auf Landesebene angestoßen werden kann.

Den Auftakt machen wir mit der Veranstaltung „Ein Antidiskriminierungsgesetz für Berlin? – Konzepte, Perspektiven, Strategien“. Wir werden noch einmal über wesentliche Inhalte des Gesetzesentwurfs informieren. Und wir möchten erkunden, was es braucht, um einem solchen Gesetz den Weg zu bereiten: Welche Hürden müssen genommen und welche Kritiker überzeugt werden? Wer könnten Verbündete sein? Wie können die Parteien im Abgeordnetenhaus und wie zivilgesellschaftliche Akteure daran mitwirken?

Darüber möchten wir mit folgenden Gäste diskutieren:

Alexander Klose (Büro für Recht und Wissenschaft und Verfasser des vorliegenden Gesetzentwurfes)
Bernhard Franke (stellvertretender Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, zuvor war er mit der Entwicklung des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes auf Bundesebene befasst)
Nuran Yigit
(Sprecherin des Migrationsrates Berlin-Brandenburg)
Eva Maria Andrades
(Leiterin des Antidiskriminierungsnetzwerkes Berlin)

Sprecher/innen

Melanie Zagrean

Sprecherin der LAG Migration

Rohat Geran

Sprecher der LAG Migration

0178/8593691

  

Filiz Keküllüoglu

Sprecherin der LAG Migration

0160/97 90 89 11

  

Timon Perabo

Sprecher der LAG Migration

0163/ 42 76 273

  
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