AG Mittel- und Osteuropa

Die AG Mittel- und Osteuropa ist nach einer im Rahmen der Europawahl 2009 mit Reinhard Bütikofer und VertreterInnen der grünen Parteien aus Polen, Ungarn und Tschechien entstanden.

Die Region, mit der sich die AG beschäftigt, umfasst sowohl die neuen, östlichen Mitgliedsländer der Europäischen Union, als auch deren Nachbarn im Osten und Südosten.

Wir wollen die grüne Politik in dieser Region analysieren und weiterentwickeln. Dabei interessieren uns vor allem die Politikbereiche Ökologie/Landwirtschaft, Menschenrechte/Demokratisierung, Geschichtspolitik, Klima-/Energiepolitik, Sicherheitspolitik, Migration.

Wir wollen in diesen Feldern den grünen Parlamentariern beratend  zur Seite stehen und die grüne Programmatik mitgestalten. Außerdem wollen wir den Kontakt zu zivilgesellschaftlichen Organisationen und grünen Parteien in der Region aufbauen und pflegen. In diesem Zusammenhang wollen wir auch die Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Grünen Partei weiter vorantreiben.

In der AG beteiligen sich sowohl Mitglieder und Aktive der grünen Partei als auch Interessierte und Experten, die die Ziele der Grünen unterstützen.

Interessierte können sich auch auf unserer Mailingliste eintragen.

Wir freuen uns auf Eure Anregungen und Mitarbeit!

Jochen Aulbach und Andrej Novak
AG MOE KoordinatorInnengruppe

Nachrichten

20.05.2012

AKW-Ausbau in Tschechien verhindern: Jetzt Online-Einwendung einreichen! Nur noch 14 Tage!

Die AG Mittel- und Osteuropa unterstützt die Proteste gegen einen AKW-Neubau knapp hinter unseren Grenzen.

In Temelin will die tschechische Regierung neue Atomkraftwerke bauen. Zwei neue Blöcke möchte der Betreiber CEZ errichten, direkt neben den zwei bereits bestehenden, die für ihre zahlreichen Störfälle berüchtigt sind und in Deutschland nie genehmigungsfähig gewesen wären.

Alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland haben jetzt die Möglichkeit, im Rahmen der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gegen die Neubauten Stellung zu beziehen.

Ein „Gutachten“ soll die unsägliche Umweltverträglichkeitsstudie sowie sämtliche dazu bereits in 2010 eingegangenen Stellungnahmen vom Tisch wischen. Gegen dieses „Gutachten“ können bis zum 5. Juni 2012 Einwendungen erhoben werden.

Jetzt innerhalb von 5 Minuten Einwendung einreichen:
http://www.umweltinstitut.org/ausbau_temelin

Tschechien ist Stromexportland und kann sicher keinen Versorgungsnotstand geltend machen. Statt die Risiken der Atomkraftnutzung noch zu erhöhen, sollte besser in die Entwicklung nachhaltiger erneuerbarer Energien investiert werden. Sie können einen wesentlich risikoärmeren und höheren Beitrag zum Klimaschutz leisten als die mit Sicherheit zeitlich begrenzte Atomenergienutzung.

Wir müssen uns gegen die Atompläne unserer Nachbarn wehren.

Schickt Eure Einwendung gegen das menschenverachtende, riskante und überflüssige Atomprojekt an das tschechische Umweltministerium und informiert Eure FreundInnen, KollegInnen und Bekannten!

Herzliche Grüße

Andrej Novak

13.12.2011

AG-MOE-Aktive setzen Schwerpunkte für die Arbeit der nächsten Monate

Nachdem sich die Aktivität der AG Mittel- und Osteuropa bereits seit Längerem aufgrund des Berliner Wahlkampfs und personeller Faktoren größtenteils auf den Austausch auf der Mailingliste beschränkte, kam in der AG der Wunsch auf, in den kommenden Monaten wieder zu verstärkter Offline-Aktivität zurück zu finden.

Um dessen Umsetzung ging es bei einem Treffen eines kleinen Kreises von Aktiven der AG am 4. Dezember im Cafe Datscha, bei dem überlegt wurde, welche Schwerpunkte wir in den nächsten Monaten für unsere Arbeit sehen.

Im Zentrum stand dabei nicht zuletzt die Frage, wie wir der Partei, den AG-Mitgliedern, der MOE-Community in Berlin und der interessierten Öffentlichkeit auch im Kontext des bereits sehr reichhaltigen Angebots an Veranstaltungen und Organisationen zu MOE in Berlin einen Mehrwert bieten können. 

Als vorläufiges Ergebnis kam dabei heraus, dass wir in Zukunft zweigleisig fahren wollen, indem wir 

  1. Einerseits ganz konkret die Partnerschaft mit den polnischen Grünen, Schwerpunkt Warschau, ausbauen und dazu vorhandene Kontakte und Strukturen im LV Berlin und anderswo bündeln wollen. (Dazu gehört auch die Unterstützung im Kampf gegen den geplanten Einstieg Polens in die Atomkraft.)
  2. Andererseits wollen wir auch inhaltlich weiter arbeiten und unser loses und überschaubares AG-Netzwerk als Vorteil nutzen, indem wir thematische Gruppen bilden und weniger auf Frontalveranstaltungen mit Referenten als auf Gespräche und Diskussionen mit interessanten Gästen und Referenten im kleinen Rahmen setzen. Nicht ganz einfach war die Frage, welchen Themen wir uns in der AG in der nächsten Zeit widmen wollen. Vorläufig wurden folgende thematische und regionale Schwerpunkte ausgewählt:
    •  Anti-Atom in MOE unterstützen, speziell in Polen, aber auch in Tschechien und im Baltikum.
    • Komplex Russland-Belarus-Ukraine
    • EU-Integration des Westbalkans bzw. des ehemaligen Jugoslawiens
    • Ungarns Demokratie in Gefahr und die Rolle der LMP
    • MOE-Themen und Anknüpfungspunkte in der Berliner Landespolitik
    • Zusammenwachsen von "alten" und "neuen" EU-Ländern zu einem Europa

Ebenfalls wurde angeregt, MOE-Migranten für die Arbeit unserer AG zu interessieren und ggf. Themen aufzugreifen, die von dieser Seite an uns herangetragen werden. Dies könnte u.a. durch Eintragung in unseren Verteiler, durch gesonderte Einladungen zu unseren Veranstaltungen oder auch durch persönliche Ansprache erfolgen. 

Über Feedback, Anregungen und den Wunsch zur Mitarbeit an der Partnerschaft mit den Warschauer Grünen und einzelnen Themen würden wir uns freuen. Neben der Mailingliste wird auch zunehmend wieder unsere AG-Webseite zur Kommunikation genutzt werden. Aktuell kann dort ein Protestbrief gegen Atomkraft in Polen an die polnische Wirtschaftsministerin heruntergeladen werden. 

Last but not least hat sich bei dem Treffen auch ein neues Koordinatorenteam (leider noch kein KoordinatorInnenteam) bestehend aus Marco Schwarz, der auch Sprecher der LAG Europa Berlin-Brandenburg ist, und einem der bisherigen KoordinatorInnen Andrej Novak gebildet. Jochen Aulbach, der inzwischen in der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion als Referent mitgestaltet und der bei dem Treffen auch anwesend war, bleibt uns als aktives Mitglied und Betreuer der Mailingliste erhalten. Ilka Dege hat sich ebenfalls als Koodinatorin zurückgezogen, um sich voll auf die Arbeit im Berliner Büro von Werner Schulz konzentrieren zu können. Auch Ilka bleibt der AG weiter verbunden. Wir danken den scheidenden KoordinatorInnen für Ihr bisheriges Engagement und die gute und kollegiale Zusammenarbeit. 

Euer Koordinatorenteam

Marco Schwarz und Andrej Novak

09.12.2011

Aufruf zur Teilnahme an der Demo gegen Wahlfälschung in Russland am Sa, 10.12.2011 um 17:00 vor der Russischen Botschaft, Berlin

Ein Aufruf aus Facebook, den ich unterstütze:

"Demo gegen Wahlfälschung in Russland am Sa, 10.12.2011 um 17:00 vor der Russischen Botschaft (Unter den Linden 63-65) in Berlin-Mitte.

Am 4.12.2011 wurde zum 6. Mal das russische Parlament gewählt.
Der Präsident Dmitrij Medwedew nannte die Wahlen "demokratisch und gerecht" und äußerte sich ungläubig zu den vielen Verstößen bei dem Wahlprozess, die aus zahlreichen Wahllokalen durch unabhängige Wahlbeobachter gemeldet wurden; vielmehr wurden die Beobachter seitens der Regierung verspottet und schikaniert.

Dabei wurden unter anderem Verstöße wie die nachträgliche Fälschung der Wahlergebnisse in der Zentralen Wahlkommission nach der Übergabe der offiziellen Wahlprotokolle, welche der Öffentlichkeit dank der Wahlbeobachter zur Verfügung stehen und abrufbar sind, registriert.

Nachdem die regierende Partei Einiges Russland mit nahezu 50% als stärkste Partei "gewählt" wurde, gingen Tausende zunächst in Moskau und St. Petersburg, später auch in anderen Städten auf die Straße, um gegen die Falsifikation der Wahlen zu demonstrieren; ihnen wurde mit Gewalt entgegengetreten. Die russischen Medien berichteten u.a. über die öffentlichen Feiern der Einiges Russland-Anhänger, die Bedeutung der Proteste wurde stark heruntergespielt.

Wir versammeln uns am Samstag, den 10.12.2011, um 17 Uhr vor der Russischen Botschaft, um gegen diese in jeder Hinsicht undemokratischen Wahlen zu demonstrieren.

Wir sind gegen die dreiste Falsifizierung der Wahlergebnisse seitens der Behörden und Wahlkommissionen.

Wir sind gegen die gewaltsame Unterdrückung der friedlichen Proteste nach den Wahlen seitens der russischen Polizei.

Wir sind gegen die Leugnung des Wahlbetrugs seitens des Präsidenten Dmitrij Medwedew.

Wir sind gegen die unvollständige und vertuschende Berichterstattung in den russischen Medien über die Reaktionen der Bevölkerung auf die Wahlen.

Wir freuen uns auf die zahlreiche Unterstützung! Freunde und Freundesfreunde sind willkommen."

Andrej

04.12.2011

Einwendung gegen den Einstieg Polens in die Atomkraft

Unsere aktiven AG-Mitglieder sehen die Tendenz zum Ausbau der bzw. zum Wieder- oder Neueinstieg in die Atomkraft weltweit, aber besonders natürlich in unseren Nachbarländern und in Europa mehrheitlich mit großer Besorgnis. 

Dazu zählen in unserer Schwerpunktregion Mittel- und Osteuropa u.a. die Ausbaupläne in Temelin (Blöcke 3 + 4), die Wiedereinstiegspläne Litauens und Lettlands für ein Nachfolge-AKW des abgeschalteten Meilers Ignalina sowie der geplante polnische Einstieg in die Atomkraft.

In diesem Sinne unterstützen wir den Aufruf "KEINE ATOMKRAFT IN POLEN" auf Meine Kampagne, der polnischen Wirtschaftsministerin einen Protestbrief zu schreiben, der bereits vom Landesverband Berlin unterstützt wird.

Für diejenigen von Euch, die nicht auf Meine Kampagne registriert sind oder die einen Brief den bei Meine Kampagne gebotenen Varianten Email und Fax vorziehen, stellen wir hiermit eine Vorlage für einen Protestbrief zur Verfügung, die Ihr dafür verwenden könnt.

24.07.2011

Ausbau statt Ausstieg: Deutsche & tschechische Grüne kämpfen gegen den Ausbau des AKW Temelin (2 weitere Blöcke)

Während wir Grüne in Deutschland mit dem Atomausstieg erst 2022 und nicht schon früher hadern, will das tschechische, monopolartige Energieunternehmen CEZ gut 50 Kilometer hinter der deutschen Grenze zwei weitere Blöcke zusätzlich zu den beiden bestehenden am AKW Temelin errichten.

Tschechische und deutsche Grüne kämpfen gemeinsam gegen AKW-Gefahr für Mensch und Umwelt bis 2050 und darüber hinaus. Für September haben nun die Grünen aus Passau und aus Wunsiedel im Fichtelgebirge eine Fahrt nach Temelin geplant, um sich vor Ort zu informieren und den noch schwachen Protest in der Tschechischen Republik zu stärken. Die Fahrt findet am 24./25.09.2011 statt und startet per Bus ab Passau und Marktredwitz. Interessierte, die noch mitfahren wollen, können sich gerne bei den Organisatoren Brigitte Artmann oder Stephan Bauer melden, deren Protestschreiben ich hier gerne zitiere und deren Info zur Temelin-Fahrt als PDF-Datei ebenso wie Infos der CEZ zum Ausbau des AKW Temelin verlinkt ist:

"Oberfränkische Grüne zur UVP Temelin 3+4

Bei einer Havarie im Atomkraftwerk Temelin werden in wenigen Stunden weite Teile Deutschlands unbewohnbar werden. Seit der Inbetriebnahme im Jahre 2001 gab es in Temelin zahlreiche Störfälle.

Bekannt ist Temelin als der "Schrottreaktor aus Südböhmen". Greenpeace klagt in "The Risks of Skoda" falsch angeschweißte Rohrleitungen im radioaktiven Bereich unter Reaktor 1 an. Zwischen 2015 und 2020 soll Temelin um zwei Reaktorblöcke erweitert werden. Ohne jede Nuklearhaftung, denn 250 Millionen Euro sind im Schadensfall halt faktisch nichts - da braucht es nicht mal eine diplomatische Anfrage wie im Falle Fukushima bei der TEPCO. Reich genug wäre die CEZ für eine angemessene Nuklearhaftung. 80 Milliarden Kronen Cashflow im Jahr sind circa 3.5 Milliarden Euro.

Die Grünen der Bundestagsfraktion und Landtagsfraktionen haben in Bayern und Sachsen Anträge und Anfragen an die Parlamente gestellt, die Bundesregierung, bzw. die Staatsregierung möge im Rahmen der Espoo in Bayern und Sachsen Erörterungstermine zu Temelin 3+4 von Tschechien einfordern. Die Anträge in Berlin und München wurden mit Stimmen der Union und FDP, bzw. der CSU und der FDP abgelehnt. Sachsen hat sich noch nicht geäußert. Selbst nach Fukushima und nach dem deutschen Atomkonsens wollen die Regierungsfraktionen in beiden Parlamenten sich also nicht im Namen ihrer betroffenen Bürger gegen den Ausbau von Temelin wehren.

Die oberfränkischen Grünen fordern Ministerpräsident Seehofer auf sich persönlich für einen Erörterungstermin für seine bayerischen Bürger in Bayern einzusetzen. Die oberfränkischen Grünen fordern den Bayerischen Landkreis- und Städtetag auf, für ihre Bürger einen Erörterungstermin in Bayern einzufordern. Die oberfränkischen Grünen rufen alle Bürger in Franken und in Bayern auf: Fordern Sie Ihre Kreisund Stadträten, Bürgermeistern, Landräten und Abgeordneten auf, einen Erörterungstermin im laufenden UVP-Verfahren Temelin Block 3+ 4 in BAYERN bei der Bundes- und Landesregierung
einzufordern.

Am 24./25. September 2011 werden die Grünen zusammen mit dem Atomexperten für Mittel-und Osteuropäische Atomkraftwerke Jan Haverkamp von Greenpeace und vielen Bürgerinitiativen, Umweltverbänden aus Deutschland, Tschechien und Österreich in einem großen internationalen Hearing unweit von Temelin die Risiken dieses Atomkraftwerkes öffentlich thematisieren.

Kontakt
brigitte [dot] artmann [at] gruene-fichtelgebirge [dot] de
www.gruene-fichtelgebirge.de

 

Stellungnahme im Rahmen der UVP Temelin 3+4 von Jan Haverkamp für Greenpeace.org
Bei Bedarf erhältlich brigitte [dot] artmann [at] gruene-fichtelgebirge [dot] de

"The Risks of Skoda" Jiri Tuttor/ Jan Haverkamp
zu finden unter Temelin bei www.gruene-fichtelgebirge.de"

 

Leider ist Temelin auch nicht der einzige Reaktor, der derzeit in unserer EU-Nachbarschaft bzw. in Mittel- und Osteuropa geplant ist. Die Anti-Atom-Bewegungen in Europa brauchen unsere tatkräftige Unterstützung.

Last but not least: Ein Ansprechpartner auf tschechischer Seite ist Petr Nemec von den Grünen (Strana zelených) Karlsbad/Karlovy Vary, dessen hervorragende Deutschkenntnisse die Kommunikation erleichtern:
Telefon +420 777 550 928
Email: pnprojekce [at] seznam [dot] cz

15.12.2010

Relaunch der AG Mittel- und Osteuropa

Liebe Freundinnen und Freunde,

Am Rande der Außenpolitischen Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung am 08.10.2010 in Berlin haben wir über die Frage "Wie weiter mit der Grünen Arbeitsgemeinschaft Mittel- und Osteuropa (AG MOE)?" beratschlagt und diskutiert. 

Das Ergebnis der Diskussion bei unserem Treffen war erfreulich: Das Interesse, die vor ca. eineinhalb Jahren in Berlin gegründete, jedoch seit einigen Wochen nicht mehr aktive AG weiterzuführen, ist groß. Es ist getragen von dem Wunsch und der Bereitschaft, sich für mittel- und osteuropäische Themen zu engagieren, auch um ihnen in unserer Partei mehr Aufmerksamkeit zu verleihen.

Darüber hinaus wurde jedoch schnell deutlich, dass dem Neustart der AG die Klärung wichtiger Fragen voraus gehen sollte: Welche Zielsetzung verfolgt die AG? An welchen Inhalten will sie wie arbeiten? Welche Arbeitsweise und Struktur sind sinnvoll?

Über diese und sich daran anschließende Fragen wurde am Treffen am 8. Oktober 10 bereits viel diskutiert. Einige konkrete Themen landeten bereits auf der inhaltlichen Agenda (Vorstellung anderer grüner Parteien in MOE). Auch ging es um Möglichkeiten  der Mitbestimmung und Einflussnahme innerhalb der Partei (Mitarbeit an Parteiprogrammen, Aktionen etc.), sowie die Art und Weise, wie die AG zu verbindlichen Positionen gelangen kann (Diskussionsformate, Abstimmungen, Anträge erarbeiten). Immer wieder ging es auch um Strukturfragen (bundesweite Arbeitsweise mit überwiegender „Netzkommunikation“?). Daneben wurde festgestellt, dass es relativ viele Frontalveranstaltungen mit Gastrednern und fast zu viel Input gibt. Daher wurde der Wunsch geäußert, bei der Planung der AG-Treffen auch verstärkt Reflexion und die Möglichkeit, das vorhandene Input zu diskutieren, zu berücksichtigen.

Abschließende Antworten oder Vereinbarungen gibt es bisher nicht. Der Grund: Die AG wird um so erfolgreicher arbeiten bzw. funktionieren, um so besser alle Interessierten mit ihren Vorstellungen eingebunden sind.

Deshalb haben wir einen Fragebogen entwickelt, der genau dazu dienen soll, die Vorstellungen und Wünsche möglichst vieler zusammen zu tragen. Die gesammelten Daten werden nur den Koordinatoren zur Verfügung stehen, um Anfragen entsprechend weiterleiten und Länder- bzw. Themengruppen bilden zu können. Die Daten werden nicht an Dritte außerhalb der AG MOE weiter geleitet. Leitet Herunterladen der Datei einFragebogen herunterladen

Bitte nehmt Euch einige Minuten Zeit zum Ausfüllen und Zurücksenden (auch wenn ihr nicht in der AG mitarbeiten möchtet!). Sendet die Antworten bitte an:

ag.moe(ätt)gruene-berlin.de

Und als weitere Bitte würden wir uns über die Weiterleitung an weitere mögliche Interessenten freuen.

Wir freuen uns auf Eure Anregungen und Mitarbeit!

 

Jochen Aulbach und Andrej Novak

AG MOE KoordinatorInnengruppe