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Ramona Pops Rede zur Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters im rbb-Mitschnitt

rbb: “Ramona Pop (Bündnis90/Die Grünen)

Die Fraktionsvorsitzende bezeichnet den Start der neuen Regierung als Fehlstart. Die Neubesetzung des Justizressorts sehe eher nach einer Notlösung aus. Bei der Besetzung des neuen Polizeipräsidenten gebe es eine Hängepartie. Die neue Koalition sei kein Modell für den Bund 2013, sondern ein Auslaufmodell.

Deren Strickmuster sei “kleine Maschen, große Löcher”. Pop fordert Wowereit u.a. auf, beim Großflughafen in Schönefeld den Lärmschutz vor die Gewinnmaximierung zu stellen und für eine funktionierende S-Bahn zu sorgen.”

Hier geht es weiter auf die Seiten des rbb und zum Mitschnitt aus der Plenarrede von Ramona Pop vom 12.01.2012.