Blog

Welches Ziel hat die vermessungstechnische Straßenbefahrung? II

Die Antwort des Senats auf meine Nachfrage zur schriftliche Anfrage zur vermessungstechnischen Straßenbefahrung finden Sie hier .

Harald.Moritz am 28.07.2015 -

Bericht: 45 Millionen Euro mehr für Kita-Betreuung für Berlin

Der Tagesspiegel hat meine Berechnungen zum Berliner Anteil an den Betreuungsgeld-Millionen übernommen und titelt damit, dass Berlin 45 Millionen Euro mehr für die Kita-Betreuung bekommen könnte. Im Artikel fordere ich den Senat auf, die Gelder vom Bund einzufordern und speziell... Mehr»

marianne.burkerteulitz am 23.07.2015 -

Veranstaltungsbericht: Kiezgespräch zur Spätkauf-Situation in Neukölln: “Spätis in Gefahr“

Weit über 50 Spätkauf-Betreiber*innen folgten unserer Einladung zum Kiezgespräch mit Vertreter*innen der Polizei, des Ordnungsamtes und unserem grünen Stadtrat Bernd Szczepanski über die Situation der Spätkaufläden Nord-Neuköllns.
Seit ca. drei Jahren werden Spätkauf-Besitzer verstärkt von Polizei und Ordnungsamt kontrolliert und fühlen sich durch diese Maßnahmen kriminalisiert. Mehr»

anja.kofbinger am 23.07.2015 -

Reinickendorf: Grüne rufen zu Protest gegen rechtspopulistische Kundgebung auf

Am Samstag, den 25. Juli planen Anhänger aus dem Umfeld der rechtspopulistischen Gruppierung BÄRGIDA eine Kundgebung in Reinickendorf. Um 15 Uhr wollen sie unter dem Motto „Asylmissbrauch stoppen“ aufmarschieren. Mehr»

daniel.gollasch am 22.07.2015 -