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Benedikt Lux: Henkel mogelt sich um Koppers rum

21.02.2012: Die noch zu erarbeitenden Kriterien für das Amt des Polizeipräsidenten könnten das Bewerbunsg-Aus für Margarete Koppers bedeuten - da sie keine vollzugspolititischen Erfahrungen vorweisen kann. Lux bemängelt, dass sich Henkel zur Bewerbungsmöglichkeit von Frau Koppers nicht geäußert hat. Ein Bericht in der BZ.

Mogelpackung: Netzpolitik des Berliner Senats!

Sitze gerade mit Thomas Birk im ITDat-Ausschuss im Abgeordnetenhaus, insbesondere Thomas fragt sehr gut und intensiv die vielen Punkte im IT/IUK-Bereich ab. Gemeinsam haben wir gerade eine ungehörige Berliner Mogelpackung aufgedeckt: Mehr»

250 zusätzliche Polizisten: Grüne sehen zukünftiges Finanzierungsproblem

20.02.2012: Während Innensenator Henkel davon spricht, 250 zusätzliche Polizisten gesichert in Berlin finanzieren zu können, sorgen sich die Grünen um die Finanzierung: Lux warf Henkel vor, das Problem nur in die Zukunft zu schieben, er solle stattdessen lieber Geld auf Bundesebene dafür fordern. Ein Bericht in der Märkischen Oderzeitung und eine Nachricht auf Tagesspiegel online.

Umfrage: Braucht das Land das Amt?

Nach einer entsprechenden Debatte auf Facebook hier nun die Nachfrage: Braucht die Bundesrepublik eineN Präsidentin/en, wie viele andere Länder? Oder können wir nicht doch auf einen eigenen Präsident verzichten, wie etwa in der Schweiz? Oder muss das Amt vielleicht neu gestrickt werden, neue Befugnisse, andere Legitimation? Hier die Umfrage zur Frage: Mehr»

Handyblocker im Knast: Lux fordert Kostenprüfung

18.02.2012: Das Handyverbot in Strafanstalten findet der Rechtsexperte Benedikt Lux richtig und sinnvoll, doch er fordert vor der Einführung der sogenannten Handyblocker eine Kostenüberprüfung. Ein Bericht von Sabine Beikler im Tagesspiegel.

Lux: Elektronische Fußfessel ist kein Allheilmittel

14.02.2012: Nachdem sich Senator Heilmann für elektronische Fußfesseln für Straftäter aussprach, warnte Benedikt Lux davor, dieses Mittel als Allheilmittel anzusehen: man wisse lediglich, wo ein Straftäter sei, nicht was er tut. Ein Artikel von welt.online, ein Bericht im Berliner Kurier von R. Gorny und ein taz-Bericht von Stefan Alberti.